EZB-Sitzung
Vier Dinge, auf die es heute ankommt

Auf seiner heutigen Pressekonferenz dürfte sich EZB-Chef Draghi zur zuletzt sehr scharfen Kritik aus Deutschland äußern. Doch das ist nur eines seiner wichtigen Themen.

FrankfurtNie stand Mario Draghi in Deutschland so stark in der Kritik wie jetzt. Der EZB-Chef hat deshalb bei seiner heutigen Pressekonferenz einen schwierigen Auftritt vor sich.

Im März hat die Notenbank ihre Geldpolitik drastisch gelockert: mehr Anleihekäufe, ein Leitzins von Null, höhere Strafzinsen für Banken und eine Prämie für Banken, die mehr Kredite vergeben waren Teil des Pakets. Doch viele Ökonomen sind von der Wirkung enttäuscht. „Die erste Zwischenbilanz für die von der EZB im März beschlossenen Maßnahmen fällt ernüchternd aus“, schreibt EZB-Experte Michael Schubert in einer Analyse. Der erhoffte Vertrauensschub sei ausgeblieben.

Umso lauter war dagegen die Kritik aus Deutschland.  Bundesfinanzminister Schäuble hatte die Geldpolitik der EZB und ihres Chefs Mario Draghi jüngst scharf kritisiert und sie für das Erstarken der rechtspopulistischen AfD mitverantwortlich gemacht. Mehrere Unionspolitiker hatten außerdem eine Intervention der Bundesregierung gegen die EZB-Politik gefordert.

Dies ist jedoch nur ein wichtiges Thema, das Draghi heute auf seiner Pressekonferenz begleiten dürfte.

1. Kritik in Deutschland

Der EZB-Chef hat kein Interesse, an öffentlichen Konflikten mit Schäuble und anderen deutschen Politikern. Daher wird er bemüht sein, die Wogen zu glätten. Für ihn bietet die Pressekonferenz die Möglichkeit, seine Geldpolitik und die Unabhängigkeit der Notenbank zu verteidigen. Zuletzt hat er dabei sogar Unterstützung von Bundesbank-Chef Weidmann bekommen.

2. Details zu Käufen von Unternehmensanleihen

Investoren erhoffen sich von Draghi außerdem neue Details zum Kauf von Unternehmensanleihen. Im März hatte die Notenbank angekündigt, künftig auch Anleihen von Unternehmen außerhalb des Bankensektors zu kaufen. Dabei soll es sich ausschließlich um Papiere mit besonders gutem Rating („Investment Grade“) handeln. Offen ist, wie hoch das monatliche Kaufvolumen hier ausfallen könnte. Die Schätzungen reichen von drei bis zu 20 Milliarden Euro.  Unklar ist außerdem, ob die EZB auch Anleihen von anderen Finanzdienstleistern wie Versicherungen kauft.

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