EZB und die eigene Opposition
Die Anti-Draghi-Fraktion

Vor der EZB-Ratssitzung am Donnerstag hat Mario Draghi die Märkte bereits auf eine neue Geldspritze vorbereitet. Doch die Datenlage ist nicht eindeutig. Längst nicht alle Ratsmitglieder teilen Draghis Kurs.
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FrankfurtMario Draghi hat vor der Ratssitzung der Europäischen am Donnerstag die Latte hoch gehängt. „Wir werden das tun, was wir machen müssen, um die Inflation so schnell wie möglich zu erhöhen“, sagte er jüngst. Bislang konnten sich Anleger auf Draghis Worte verlassen. Damit hat der Notenbankchef seine Kollegen im EZB-Rat unter Zugzwang gesetzt: Wenn sie die Märkte nicht völlig enttäuschen wollen, müssen sie die Vorgaben ihres Chefs unterstützen.

In Finanzkreisen vermuten einige, dass dahinter politisches Kalkül steckt. Der Taktiker Draghi habe die Kritiker einer weiteren Lockerung der Geldpolitik im EZB-Rat frühzeitig auf Linie bringen wollen. Statt die Konjunkturdaten abzuwarten, sei der Entschluss zum Handeln längst gefallen.

In der EZB drängen vor allem EZB-Chef Mario Draghi und Chefvolkswirt Peter Praet auf eine weitere Ausweitung der Geldpolitik. Praet warnte beispielsweise in einer Rede im Oktober vor einem „sich verbreitenden Pessimismus über die langfristigen Wachstumserwartungen“. Die Unsicherheit dämpfe die Investitionen und trage so zu einer negativen Dynamik bei. Der EZB-Chefvolkswirt wird dem Rat am Donnerstag die neuen Prognosen für Inflation und Wachstum präsentieren. Vor allem der Inflationsausblick könnte nach unten korrigiert werden und als Rechtfertigung für weitere Maßnahmen gelten.

Doch im Vergleich zum Januar, als die EZB die aktuellen Wertpapierkäufe beschlossen hat, könnte es dieses Mal mehr Widerstand im Rat gegen eine weitere geldpolitische Lockerung geben. Nicht nur Bundesbank-Chef Jens Weidmann hat sich deutlich gegen eine weitere Lockerung der Geldpolitik ausgesprochen. Zu den Gegnern im EZB-Rat zählen die Notenbankchefs der drei baltischen Länder und Sloweniens sowie EZB-Direktoriumsmitglied Sabine Lautenschläger.

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  • Draghi wird seine völlig verfehlte und vertragswidrige Geldpolitik weiter betreiben, bis es den großen Knall gibt. Da wird ihn vermutlich keiner aufhalten. Die einseitig als Preisstabiliät festgelegte Inflationsrate von 2 % wird doch in vielen Bereichen des täglichen Lebens deutlich überschritten. Übrigens sind auch 1 % Inflation Preissteigerung. Sobald der Ölpreis wieder anzieht, werden wir uns noch wundern, wie hoch die Inflation der Verbraucherpreise geht. Die Inflation der Vermögenspreise haben wir dank EZB schon lange. Aber darum geht es ja auch nicht. Draghi betreibt Staatsfinanzierung, kann das aber nicht zugeben und schiebt daher die mangelnde Kreditaufnahme der Unternehmen vor. Es besteht aber im Euroraum kein allgemeiner Kreditengpass für Unternehmen. Wenn einzelne Banken keine Kredite geben können, weil sie noch viele Leichen im Keller haben, und einzelne Unternehmen keine Kredite bekommen, weil sie nicht kreditwürdig sind, ist das doch kein gesamtwirtschaftliches Problem. Draghi hilft den Euro endgültig zu vernichten und ist damit auch einer der Totengräber der EU.

  • Wenn ich mich recht erinnere, hat einmal der frühere Finanz- und Wirtschaftsminister Schiller gesagt, dass man die Pferde zwar zur Tränke führen könne, saufen müssten die Viecher allerdings schon von alleine. Vielleicht sollte sich Herr Draghi gelegentlich an diesen Ausspruch erinnern.

  • Die Wert,- und Wertevernichtung ist bestens in italienischer Hand gut aufgehoben?
    Zu der Wertevernichtung, man schaue sich nur die Debatte im DBT zum Syrien Einsatz an. Ein paar politischer Pappnasen, die sich in selbstgefälliger Betrachtungsweise ergehen. Nicht einmal zu einem Fünftel ist der Plenarsaal gefüllt.

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