Griechenland
EZB stockt Notfallhilfe weiter auf

Die Europäische Zentralbank greift den angeschlagenen Banken in Griechenland nach Medieninformationen weiter unter die Arme. Die Entscheidung soll während einer Telefonkonferenz der Ratsmitglieder getroffen worden sein.
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FrankfurtNoch vor einer mit Spannung erwarteten Parlamentsabstimmung am späten Mittwochabend in Athen über weitere Reformen habe die Notenbank die sogenannten Ela-Hilfen um weitere 900 Millionen Euro aufgestockt, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg und berief sich dabei auf namentlich nicht genannte Personen, die mit der Sache vertraut seien. Ein Sprecher der EZB wollte die Meldung nicht kommentieren.

Die Entscheidung für eine weitere Anhebung der Ela-Hilfen („Emergency Liquidity Assistance“) soll während einer Telefonkonferenz der EZB-Ratsmitglieder getroffen worden sein, hieß es weiter. Insgesamt haben die Notkredite für Griechenlands Banken nach der Aufstockung ein Volumen von etwa 90 Milliarden Euro.

Bereits in der Woche zuvor hatte die EZB die Hilfen nach der vorläufigen Einigung im Schuldenstreit zwischen Griechenlands Regierung und den internationalen Gläubigern um 900 Millionen Euro erhöht. Die Summe ist im Vergleich zu früheren Aufstockungen zwar eher gering. Andererseits hatte die Notenbank die Hilfen zuvor mehrere Wochen lang eingefroren, was eine zeitweise Schließung der Banken in Griechenland zur Folge hatte.

Die EZB ist interessiert daran, dass Griechenland seine Zusagen einhält. Schließlich ist die Notenbank dort an zahlreichen Fronten aktiv, von der Rettung der Banken über die ELA-Hilfen bis zur Entscheidung, wann das Land an monetären Konjunkturförderungsmaßnahmen teilnimmt. Sollte die Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras bei den Reformen nicht überzeugen können, steht die EZB erneut im Dilemma, ob sie die Banken zusammenbrechen lassen muss.

Die Entscheidung ist aber nur der Auftakt zu größeren Maßnahmen. Die Notenbank wird erneut ein Team nach Athen schicken, um die Einhaltung der Sparpolitik zu prüfen, die die Regierung als Bedingung für ein neues Rettungsprogramm akzeptiert hat.

Die internationalen Geldgeber streben mit Griechenland eine Vereinbarung über das geplante dritte Hilfspaket in der zweiten August-Hälfte an. „Die Verhandlungen (...) haben gerade begonnen und werden uns, ich schätze mal, in die zweite August-Hälfte führen“, sagte EU-Währungskommissar Pierre Moscovici. Das neue Hilfspaket für Athen soll bis zu 86 Milliarden Euro umfassen und sich über eine Laufzeit von drei Jahren erstrecken. Im Gegenzug muss Griechenland eine Reihe von Reform- und Sparauflagen etwa bei Steuern und Renten umsetzen.

Agentur
Bloomberg 
Bloomberg / Nachrichtenagentur
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Kommentare zu " Griechenland: EZB stockt Notfallhilfe weiter auf"

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  • Bei der EZB handelt es sich nur um Giralgeld
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    Aber die griechische Notenbank druckt dann die realen Euros.
    Bisher 90,5 Milliarden. Diese gibt sie dann an die regionalen Banken weiter.

  • Unsere wöchentliche ELA gib uns heute, Draghi!
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    Und sei nicht so knausrig. Die 900 Millionen reichen doch nur für 3 Tage.
    Unsere Nationalbank gibt dafür "hochwertige Schrottpapiere" als Sicherheit.
    Und bisher haben wir doch NUR 90,5 Milliarden an ELA bekommen.
    Wir wollen MEHR!!!
    Und die griechischen Banken sind natürlich - dank ELA - solvent!
    Somit ist das auch KEINE Staatsfinanzierung sondern ein ganz normaler "Kredit".

    Da sind die Eurokraten schon großzügiger. Die haben uns bedingungslos 7,16 Milliarden aus dem EFSM überwiesen. So muss das laufen.

  • Die Europäische Zentralbank bewegt sich auf sehr dünnem Eis. Ihre Aufgabe ist die Erhaltung der Geldwertstabilität Die Staatsfinanzierung ist ihr ausdrücklich verboten. Und diese "Kredite" dienen der Staatsfinanzierung. Das weiß jeder und lässt sich auch schlüssig beweisen. Also handelt die EZB rechtswidrig. Außerdem müssen die Banken grundsätzlich solvent sein und nur vorübergehend Engpässe aufweisen. Wäre das der Fall, würden nicht immer mehr Notkredite benötigt und das auf immer längeren Zeitraum. Gleichzeitig übt die EZB auch noch die Bankenaufsicht aus. Also fragt Draghi dann Draghi ob die griechischen Banken noch solvent sind und bestätigt sich das dann sogleich. Da z. B. die deutsche Bundeskanzlerin hier nicht eingreift (was sie eigentlich müsste) kann dieses Spielchen noch endlos so weitergehen. Woche für Woche immer mehr Geld in längst bankrotte Banken. Derweil verliert der Euro international immer mehr an Wert. (Vielleicht träumt Draghi ja von den guten Lira-Zeiten, als schon Vater Draghi an führender Stelle der italienischen Zentralbank werkelte.) Damit ist sicherlich die Geldwertstabilität unbedingt gewährleistet. Wie nennt man das juristisch eigentlich? Und wie bezeichnet man es, wenn man nicht eingreift, wenn man es kann und (auch aufgrund ihres Amtseides) müsste?

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