Hilfskredite für griechische Banken
Wie die EZB den Stecker ziehen kann

Den griechischen Banken droht wegen des auslaufenden Hilfsprogramms ein Bank-Run. Schon jetzt haben sie knapp 89 Milliarden Euro Hilfskredite erhalten. Die EZB könnte sie kappen – doch die Hürden dafür sind hoch.
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Düsseldorf, FrankfurtDurch die Ankündigung eines Referendums hat Griechenlands Ministerpräsident Tsipras vor allem die Europäische Zentralbank (EZB) in eine noch schwierigere Lage gebracht. Die Griechen bunkern massiv Geld zu Hause, vor den Geldautomaten bildeten sich am Wochenende lange Schlangen.

Schon jetzt aber halten sich die griechischen Institute nur mit Notkrediten, so genannten Ela-Krediten der Zentralbank über Wasser. Die Obergrenze hierfür liegt bei 89 Milliarden Euro. Da nun die Wahrscheinlichkeit eines Euro-Austritts steigt, droht ein Bank Run. Wenn also die griechischen Banken offen bleiben, müsste die EZB den Ela-Rahmen bereits Anfang der kommende Woche vermutlich deutlich erhöhen, um die Banken liquide zu halten.

Das aber würde gleichzeitig die Kosten für die anderen Euro-Länder erhöhen, wenn es tatsächlich zu einem Euro-Austritt käme. Zwar gewährt die griechische Notenbank die Ela-Kredite auf eigene Rechnung an die Banken. Ein nicht unbeträchtlicher Teil des Geldes, dass die Griechen von der Bank holen, fließt jedoch gleich wieder ins Ausland. Deshalb erhöhen sich durch die Ela-Kredite indirekt auch die Verbindlichkeiten Griechenlands im internen Verrechnungssystem der Euro-Notenbanken (Target). Wenn Griechenland aus dem Euro austreten sollte, könnte es die Kredite kaum zurückzahlen. Ende Mai lagen Griechenlands Target-Verbindlichkeiten bei fast 100 Milliarden Euro. Für die anderen Notenbanken des Euro-Systems hieße das vermutlich: Die Rechnung würde bei ihnen landen. Doch die Hürden, um die Ela-Kredite zu kappen, sind hoch.

Die meisten Entscheidungen trifft der EZB-Rat mit einfacher Mehrheit. Im obersten Entscheidungsorgan für den Euro sitzen nicht nur EZB-Chef Mario Draghi, sondern auch die fünf weiteren Mitglieder des EZB-Direktoriums und die Chefs der Zentralbanken der Mitgliedsstaaten. Jedes Ratsmitglied hat eine Stimme. Das heißt, die Stimme des portugiesischen Zentralbankchefs wiegt genauso viel wie des französischen.

Mit einfacher Mehrheit hat der EZB-Rat zum Beispiel im Februar entschieden, griechische Staatspapiere nicht länger als Sicherheiten für seine Refinanzierungskredite zu akzeptieren. Mit dieser Entscheidung drohte den griechischen Banken innerhalb kurzer Zeit das Geld auszugehen. Ihr letzter Notnagel sind nun die Ela-Notkredite.

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Auch in Deutschland gab es Ela-Kredite

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