Problemkredite
EZB erwägt Änderungen an umstrittenem Plan

Bankenaufseherin Nouy spricht sich für Änderungen an den Richtlinien der europäischen Notenbank zu Problemdarlehen aus. Der juristische Dienst des EU-Parlaments hatte bemängelt, die EZB überschreite ihre Kompetenzen.
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FrankfurtDie oberste EZB-Bankenaufseherin geht bei den Plänen für den künftigen Umgang mit faulen Krediten auf ihre Kritiker zu und bietet Zugeständnisse an. Daniele Nouy verteidigte im Europa-Parlament in Brüssel zwar die Pläne zur Verschärfung der Regeln. Nach zahlreichen Rückmeldungen könne der Entwurf jedoch nachgebessert werden, sagte sie am Donnerstag.

Nouy stellte in Aussicht, dass die neuen Regeln auch erst nach dem 1. Januar in Kraft treten könnten. Vor allem das EU-Parlament und Italien hatten den EZB-Vorstoß zum Abbau von Problemdarlehen kritisiert.

Angesichts des derzeitigen günstigen konjunkturellen Umfelds sei nun „die richtige Zeit“, verteidigte Nouy die Pläne vor dem Wirtschaftsausschuss des Parlaments. Sobald es grünes Licht für das Vorhaben gebe, werde es in das Mandat und die Zuständigkeit der Europäischen Zentralbank fallen. Die rechtlichen Ratschläge werde die EZB aber berücksichtigen.

Bei all den Rückmeldungen liege der Rückschluss nahe, dass der Entwurf verbessert werden könne. „Und er wird verbessert.“ Der juristische Dienst des EU-Parlaments hatte zuvor bemängelt, dass die EZB mit ihrem Plan ihre Kompetenzen überschreite.

Die Euro-Notenbank ist seit Herbst 2014 zusätzlich für die Aufsicht der größten Banken im Währungsraum zuständig. In dieser Funktion hatte sie kürzlich Richtlinien zum künftigen Umgang mit neuen Problemdarlehen vorgestellt. Insgesamt summieren sich die faulen Kredite in der Euro-Zone auf 844 Milliarden Euro. Ein Viertel davon entfällt auf Italien.

Dort wird befürchtet, dass heimische Banken zu stark belastet werden. Zudem besteht die Sorge, dass ähnliche Vorgaben künftig auch für den Altbestand an faulen Darlehen aufgestellt werden. Denn hier liegt das eigentliche Problem. Allein Italiens führende Privatkundenbank Intesa Sanpaolo schrieb im dritten Quartal faule Kredite im Umfang von 646 Millionen Euro ab.

EZB-Präsident Mario Draghi hat zu gemeinsamen Anstrengungen zum Abbau des Milliardenbergs an faulen Krediten aufgerufen. Als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise schleppen die Banken in der Euro-Zone den Berg an ausfallgefährdeten Darlehen mit sich herum. Damit nimmt ihre Bereitschaft ab, neues Geld zu verleihen, was das Wachstum der Wirtschaft dämpft.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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