Studie zu Ela-Nothilfen
Waren die Geldspritzen der EZB rechtens?

Die Ela-Nothilfen der EZB haben Griechenland gerettet. Ohne die zusätzlichen Kredite wären die Banken des Landes nicht mehr flüssig gewesen. Doch war das Vorgehen überhaupt erlaubt? Und was müsste die EZB besser machen?

New York, FrankfurtOhne Liquidität von der Zentralbank läuft nichts im griechischen Bankensektor – das hatte sich auch in diesem Jahr immer wieder gezeigt. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte die Obergrenze der Notfall-Liquiditätshilfen (Ela) für griechische Banken von 59,5 Milliarden Euro im Februar auf bis zu 90,4 Milliarden Euro im Juli erhöht.

Im Vorfeld war es zu einer beispiellosen Kapitalflucht in Griechenland gekommen, Sparer hatten Geld in Milliardenhöhe abgezogen. Grund für den Abzug der griechischen Bankeinlagen war die Besorgnis darüber, ob das Land im Euro-Raum bleiben werde.

Glaubt man einer neuen Studie des SAFE-Forschungszentrum in Frankfurt, war der Beschluss der Europäischen Zentralbank zur zeitweisen Ausweitung der Liquiditätshilfen an griechische Banken gerechtfertigt. Andernfalls hätte die Zentralbank sich die Entscheidung der gewählten Politiker unberechtigt angemaßt.

„Mit einer Beendigung der Liquiditätshilfen hätte die EZB somit den übergeordneten politischen Entscheidungsprozess auf der supranationalen Ebene vorweggenommen“, schreiben die Autoren. „Deshalb gibt es für den EZB-Rat in der derzeitigen Situation – in der die Lage von Staaten so stark mit der Situation des Bankensektors verflochten ist – keine andere Möglichkeit als die Ela-Kredite weiter zu verlängern und auszuweiten bis eine Entscheidung auf supranationaler Ebene getroffen ist.“

Die Ela-Hilfen werden von der nationalen Notenbank auf eigenes Risiko vergeben, müssen aber von der EZB genehmigt werden. Einige Ratsmitglieder, darunter Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, argumentierten, dass die EZB damit jedoch ihre eigenen Regeln breche und insolvente Kreditinstitute dauerhaft am Leben erhalte.

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Ela-Vergabe muss transparenter werden

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