Grüne schlagen Alarm
Ruf nach Maßnahmen gegen Immobilienblasen

Steigende Häuserpreise sowie eine expandierende und gelockerte Kreditvergabe können der Nährboden für eine Krise sein. Dass deutsche Finanzaufseher dafür keine Anzeichen sehen, ruft die Grünen auf den Plan.
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BerlinDer finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, hat dem Ausschuss für Finanzstabilität (AfS), dem auch das Bundesfinanzministerium angehört, vorgeworfen, die Gefahr einer Immobilienblase in Deutschland zu unterschätzen. Während der AfS die Preissteigerungen an den Immobilienmärkten kleinrede, spreche die Europäische Zentralbank (EZB) das Problem „klar und deutlich“ an.

Schick wies darauf hin, dass der AfS in seinem ersten Bericht diesen Monat noch betont habe, die Immobilienkredite würden nur sehr moderat wachsen. „Vermögensblasen können sich jedoch auch aus der Umschichtung von Vermögenswerten ergeben, zum Beispiel wenn Kapital aus Südeuropa in den vermeintlich sicheren deutschen Immobilienmarkt flüchtet“, gab der Grünen-Politiker zu bedenken.

„Hier zeigt sich, dass der vom Finanzministerium dominierte AfS im Gegensatz zur unabhängigen EZB nicht den Mut hat, deutliche Kurskorrekturen vorzuschlagen“, kritisierte Schick und fügte hinzu: „Wenn der AfS sich nicht selbst überflüssig machen möchte, muss er klare Vorschläge auf den Tisch legen, wie Immobilienblasen auch abseits von explodierenden Kreditmärkten bekämpft werden können.“

Der Ausschuss für Finanzstabilität wurde Anfang vergangenen Jahres gegründet. Er ist das zentrale Aufsichtsgremium über Lage und Entwicklung der Finanzstabilität in Deutschland. Dem Ausschuss gehören je drei Mitglieder der Bundesbank, des Bundesfinanzministeriums und der Finanzaufsichtsbehörde Bafin sowie ein Vertreter der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung an. Damit soll früher sowie schlagkräftiger auf Fehlentwicklungen reagiert werden.

Vergangene Woche hatte der Ausschuss für Finanzstabilität erklärt, bisher sei noch keine Spirale aus Preiserhöhungen, steigender Verschuldung und Lockerung der Kreditbedingungen festzustellen. Der Ausschuss werde die Entwicklung des Wohnimmobilienmarktes jedoch weiterhin sorgfältig beobachten, schrieben die Stabilitätswächter in ihrem ersten Bericht an den Bundestag.

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