Analyse
Deutschland könnte Maastricht-Kriterien dauerhaft brechen; Unicredit

Deutschland könnte laut der Großbank Unicredit dauerhaft gegen den europäischen Stabilitätspakt verstoßen. Unter bestimmten Annahmen sei bis zum Jahr 2030 mit einem Anstieg der Schuldenquote auf bis zu 100 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) zu rechnen, heißt es in einer Studie vom Donnerstag.

dpa-afx MÜNCHEN. Deutschland könnte laut der Großbank Unicredit dauerhaft gegen den europäischen Stabilitätspakt verstoßen. Unter bestimmten Annahmen sei bis zum Jahr 2030 mit einem Anstieg der Schuldenquote auf bis zu 100 Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP) zu rechnen, heißt es in einer Studie vom Donnerstag. Damit würde sich Deutschland weiter und zudem deutlich von der Höchstgrenze des Maastricht-Vertrags entfernen, die bei 60 Prozent liegt. Ende 2008 betrug das Verhältnis von öffentlicher Gesamtverschuldung und Wirtschaftsleitung rund 65 Prozent.

Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass Deutschland dauerhaft gegen die Höchstgrenze der Neuverschuldung von drei Prozent verstößt. Bereits auf kurze Sicht rechnet die Unicredit mit einem kräftigen Anstieg der Neu- und Gesamtverschuldung. So dürfte das Staatsdefizit 2009 auf rund 90 Mrd. Euro oder vier Prozent des BIP anschwellen. 2008 waren die öffentlichen Haushalte noch nahezu ausgeglichen. Im Jahr 2010 dürfte der staatliche Fehlbetrag dann über die 100 Mrd.-Grenze springen und bei 5,5 Prozent des BIP liegen. Die Schuldenquoten dürften sich entsprechend deutlich auf 73 Prozent Ende 2009 und 77 Prozent Ende 2010 erhöhen.

Dauerhafter Verstoss Gegen Maastricht Droht

Die Berechnungen der Unicredit gelten selbst für den Fall, dass Deutschland nach der Rezession wieder zu einem Trendwachstum von rund 1,75 Prozent zurückkehrt. "Ohne diskretionäre Maßnahmen zur Konsolidierung der Staatsfinanzen würden sowohl die Schuldenquote als auch die Defizitquote weiter gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen", unterstreicht Unicredit-Experte Alexander Koch. Mit anderen Worten: Deutschland befindet sich in einer klassischen Schuldenfalle, da die Zinsausgaben den Schuldenstand ständig vergrößern.

Verhindert werden kann diese Misere laut Koch nur durch die Erzielung von sogenannten "Primärüberschüssen" - das ist der Budgetsaldo abzüglich der Zinszahlungen. Konkret nennt Koch eine Summe von 25 Mrd. Euro an jährlichen Einsparungen oder Mehreinnahmen. Neben zusätzlichen Einnahmen oder Ausgabenkürzungen kommen laut Koch Strukturreformen in Betracht, um das gesamtwirtschaftliche Wachstum zu stärken.

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