EZB-Deal: Irland kommt Rückkehr an Kapitalmarkt näher

EZB-Deal
Irland kommt Rückkehr an Kapitalmarkt näher

Irland bahnt sich den Weg zurück an den Kapitalmarkt. Mit verringerten Zinsen für einen Notkredit zur Rettung einer Bank gewinnt das Land Reformspielraum. Mit der Bank geht das Land radikal um: Sie wird abgewickelt.

Dublin/London/FrankfurtIrland kommt einer Rückkehr an den Kapitalmarkt näher. Nach monatelangem Streit einigte sich die Regierung in Dublin am Donnerstag mit der heimischen Notenbank auf einen Weg zur Verringerung der erdrückenden Zinsen für einen Notkredit zur Bankenrettung. Damit gewinnt das Land nach harten Reformen weiteren Spielraum für die Ende 2013 geplante Rückkehr an den Kapitalmarkt. Eine gelungene Sanierung wäre für den gesamten Euro-Währungsraum ein wichtiges Signal. Für die Folgen der Krise muss in Irland allerdings noch die nächste Generation zahlen.

Das Land war Ende 2010 unter den Euro-Rettungsschirm EFSF geflüchtet, vorangegangen waren eine schwere Bankenkrise und ein Einbruch des Wirtschaftswachstums. Seitdem wird Irland mit internationalen Finanzhilfen von 67,5 Milliarden Euro vor der Staatspleite bewahrt. Der Staatsetat ächzt noch immer unter den hohen Kosten der Bankenrettung.

Die irische Regierung hatte sich deshalb seit eineinhalb Jahren um Zinserleichterungen bemüht. Dabei ging es um eine Notoperation vor vier Jahren zur Stützung der Anglo Irish Bank, die wegen der US-Finanzkrise ins Schwanken gekommen und 2009 verstaatlicht worden war. Damals stellt die Regierung der Bank Schuldscheine (Solawechsel) in Höhe von 30 Milliarden Euro zur Verfügung, die sie als Sicherheit für Notfall-Liquiditätshilfen (ELA) an die Notenbank verpfändete. Dafür sollten bis 2023 hohe Zinsen fällig werden - 3,1 Milliarden Euro pro Jahr. Die irische Regierung drang deshalb darauf, die Solawechsel durch billigere Staatsanleihen zu ersetzen. Dagegen gab es jedoch Widerstand in der Europäischen Zentralbank (EZB), die eine unzulässige Staatsfinanzierung kritisierte.

Anglo Irish Bank liquidiert

Nun wird die marode ehemalige Anglo Irish Bank liquidiert. Ein Gesetzespaket über die sofortige Abwicklung der verstaatlichten Bank, die heutige Irish Bank Resolution Corporation (IBRC), wurde in der Nacht zum Donnerstag in einem Eilverfahren vom irischen Parlament verabschiedet.

Die Finanzkrise hatte Irland besonders hart getroffen, der extrem aufgeblähte Bankensektor geriet nach dem Platzen einer Immobilienblase 2008 in Schieflage. Die Anglo Irish Bank erhielt Kapitalspritzen in Milliardenhöhe, zuletzt hatte sie noch 850 Mitarbeiter. Wegen seines maroden Bankensystems war das hochverschuldete Irland als erstes Land unter den Euro-Rettungsschirm geschlüpft.

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„Wird Schuldentragfähigkeit nachhaltig verbessern“

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