Gemeinschaftsanleihe mit Ländern
Bund plant offenbar „Deutschland-Bonds“

Schon im kommenden Jahr will der Bund offenbar eine Gemeinschaftsanleihe mit den Ländern ausgeben. Kleinere Bundesländer hatten die Bonds häufig gefordert. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.
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BerlinDer Bund plant 2013 erstmals eine gemeinsame Anleihe mit den Bundesländern auszugeben. Nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen haben Bundesfinanzministerium und Finanzagentur die Länder am 9. November über die Bedingungen für einen solchen "Deutschland-Bonds" informiert, der ein zweistelliges Milliardenvolumen haben könnte.

"Es stimmt, der Bund hat den Ländern eine gemeinsame Anleihe angeboten", sagte Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Allerdings ist das Projekt noch nicht in trocknen Tüchern: Denn zumindest Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg haben hinter den Kulissen bereits angekündigt, dass sie kein Interesse haben.

Die Einführung von Deutschlands-Bonds könnte die Refinanzierung von Bund und Ländern erheblich verändern und dürfte auch die Frage nach einer Vergemeinschaftung von Schulden verschiedener staatlicher Ebenen erneut anfachen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte sich unter anderem deshalb lange gegen Gemeinschaftsbonds in Deutschland gewehrt, weil er auch auf EU-Ebene Forderungen nach Euro-Bonds und der Vergemeinschaftung von Schulden ausgesetzt ist.

Seit Monaten werden Deutschlands-Bonds vor allem von kleineren Bundesländern gefordert, die sich wegen ihres geringen Kreditvolumens nur schwer refinanzieren können. Länder wie Hamburg oder Schleswig-Holstein wollen mit Gemeinschafts-Anleihen davon profitieren, dass der Bund derzeit nur extrem niedrige Zinsen bei der Kreditaufnahme zahlen muss. Zudem wird angesichts des erhofften Schuldenabbaus in Deutschland und damit sinkender Emissionsvolumina ohnehin darüber nachgedacht, ob Bund und Länder sich mittel- und langfristig nicht zusammentun sollten, um weiter attraktive Zinsen am Finanzmarkt zu erhalten.

Nun gibt es aber offenbar ein teilweises Umdenken im Finanzministerium. Allerdings pocht der Bund weiter darauf, nicht in Haftung für die Länder zu gehen. Nach Informationen von Reuters aus Teilnehmerkreisen erläuterten Vertreter des Bundes den Ländern am 9. November in einer Telefonkonferenz die neuen Überlegungen. Danach will der Bund die Abwicklung einer Gemeinschaftsanleihe übernehmen, aber aus verfassungsrechtlichen Gründen nur anteilig eine Haftung übernehmen.

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  • Henkel schreibt dazu einen guten Artikel im HB Titel:"Mein Name ist Bond : Deutschland -Bond." Sollten Sie lesen, denn es ist beinahe das gleiche Verhältnis wie in Europa: Wenige Zahler vs.viele Nehmer ! Genau so wenig wie Euro-Bonds gut wären, sind Deutschland Bonds gut. Sie helfen nicht beim Sparen, aber bei der Vergemeinschaftung von Schulden ! Und das könnte Berlin und Bremen und den andern 9 so gefallen ! So lernen unsere Politiker von Europa !

  • Kann der Bund bitte auch Bürger-Bonds planen? Die Bürger möchten gern auch günstig Baugeld oder Konsumentenkredite haben. Da die Privatbanken leider zu hohe Zinsen dafür nehmen, kann doch der Bund das Geld geben, oder?

  • Holger
    Grundsätzlich ist die gemeinsame Schuldaufnahme der richtige Weg. Es ist nicht einzusehen, dass der Bund, der ohne die Länder existiert, sich günstiger finanzieren kann. Denn die Länder und damit die Bevölkerung sorgen für die Einnahmen - ohne Länder keine Steuereinnahmen kein Bund. Unverständlich ist es daher, dass sogar die großen Länder ablehnen - besonders Niedersachsen hat einen Nachteil im 10-jährigen Bereich von rd. 0,5%. Hat dieses Land Geld zu verschenken?
    Also sollten alle Länder die Finanzierungsinstrumente sowie die Präsens des Bundes am Finanzmarkt (Bundfuture) gemeinsam nutzen. Intern können ja Finanzierungsaufschläge bei "schlechtem" Wirtschaften an Länder weitergegeben werden. So bleibt ein Anreizsystem zum Sparen bestehen, bei denen die Banken nicht profitieren!

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