Börse vs. Commerzbank: Gericht verkündet Urteil zu Dax-Lizenzgebühren

Börse vs. Commerzbank
Gericht verkündet Urteil zu Dax-Lizenzgebühren

Für Wertpapieremittenten steht am morgigen Dienstag eine Gerichtsentscheidung an, die weit reichende Folgen haben könnte: Im Streit um Lizenzgebühren zwischen der Deutschen Börse und der Commerzbank will das Oberlandesgericht Frankfurt sein Urteil verkünden.

HB FRANKFURT. In dem Berufungsprozess geht es um die Verwendung des Begriffes „Dax“ in den Bezeichnungen von Indexzertifikaten der Commerzbank. In der ersten Runde im Sommer 2006 hatte das Gericht die Klage des zweitgrößten deutschen Geldhauses abgewiesen, das Zweifel am Anspruch der Börse auf Lizenzgebühren hat.

Die Börse verlangt Gebühren für die Nutzung der Bezeichnung ihres weltweit bekannten Aushängeschilds. Sollte die Deutsche Börse den Prozess verlieren, wären Einnahmeausfälle die Folge. Das Lizenzgeschäft brachte dem Unternehmen im Jahr 2005 nach eigenen Angaben einen „hohen einstelligen Millionenbetrag“.

Das Handelsblatt hatte vor wenigen Tagen berichtet, der zuständige Richter beim OLG habe in einer Verhandlung durchblicken lassen, den Anspruch der Börse auf die Gebühren wahrscheinlich nicht zu stützen. Für den Fall einer Niederlage behält sich die Börse die Revision vor.

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