Grundsätzliche Betrachtung
Stolpe stellt Bahn-Börsengang in Frage

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat einen Börsengang der Bahn grundsätzlich in Frage gestellt. „Ob man den Weg Börsengang geht und wenn ja, wann, wird (im Bundestag) zu diskutieren sein“, sagte Stolpe dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“.

HB BERLIN. Für dieses Vorhaben müssten das Parlament und die Öffentlichkeit gewonnen werden. „Und da gibt es noch viele Fragen und Vorbehalte zu klären“, sagte Stolpe weiter. Bislang hatte sich die Regierung weniger skeptisch zu einem Börsengang geäußert, sich aber nicht auf einen Zeitpunkt oder andere Einzelheiten eines möglichen Börsengangs festgelegt. Eine Bahn-Sprecherin sagte, die Entscheidung treffe der Bund als Eigentümer. Stolpe stellte zu dieser Frage für die nächsten Monate eine Debatte im Bundestag in Aussicht. Unklar blieb, ob er sich damit auf eine Gesetzesinitiative der Koalition bezog.

Stolpe sagte weiter, über einen Börsengang entscheide nicht der Verkehrsminister alleine. „Über die Vollendung der Bahnreform wird es sicher in den nächsten Monaten eine breite Debatte auch im Parlament geben.“ Der Termin eines möglichen Börsengangs sei offen: „Zurzeit kann niemand sagen, 2005, 2006 oder wann auch immer muss der Börsengang der Bahn sein.“ Allerdings werde auch niemand den Plan der BahnÄDBN.ULÜ blockieren, im Jahr 2005 börsenreif zu sein. Für den Zeitpunkt eines Börsengang müsse gelten: „Die Bahn muss dann sicher in den schwarzen Zahlen sein.

Eine Bahn-Sprecherin sagte, die Entscheidung über einen Börsengang liege beim Bund als Eigentümer. Das Unternehmen habe sich nicht auf einen Börsengang 2005 festgelegt, sondern nur auf das Ziel, zu diesem Zeitpunkt kapitalmarktfähig zu sein. Damit könnte die Zufuhr privaten Kapitals auch durch den Einstieg eines privaten Investors erfolgen, nicht nur durch einen Börsengang.

In ihrem Koalitionsvertrag hatten SPD und Grüne festgelegt, dass der Börsengang im Laufe der Legislaturperiode beschlossen werden soll. Ihre Verkehrsexperten hatten aber vor einer zu frühen Festlegung in der Frage gewarnt. Am 23. Oktober soll sich Stolpe im Bahn-Aufsichtsrat nach dem Willen der Gewerkschaftsvertreter zur Frage eines Börsengangs äußern. Bei dem Treffen soll es außer dem Börsengang auch um die umstrittene Finanzplanung des Unternehmens gehen.

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