Neue Kontrollbehörde nach deutschem Vorbild
Schweiz stärkt Finanzaufsicht

Die Schweiz bekommt eine zentrale Finanzmarktaufsicht (Finma). Wie das Parlament in Bern jetzt mit großer Mehrheit beschlossen hat, soll die staatliche Aufsicht über Banken, Versicherer und weitere Finanzdienstleister in einer neuen Behörde zusammengefasst werden.

ZÜRICH. Die Finma ist dann ähnlich wie die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) oder die britische Financial Services Authority (FSA) strukturiert. Bisher sind vor allem die Eidgenössische Bankenkommission, das Bundesamt für Privatversicherungen und die Kontrollstelle zur Bekämpfung der Geldwäscherei für die Aufsicht zuständig. Die neue Behörde dient vor allem dem Zweck, auch international die Interessen der Schweiz zu vertreten. Wenn auch die zweite Kammer, der Ständerat, zustimmt, kann die neue Behörde voraussichtlich 2009 ihre Arbeit aufnehmen.

Hintergrund für die ursprünglichen Pläne, die bereits Ende der neunziger Jahre entwickelt worden waren, war der Trend zu Allfinanzkonzernen, die Banken und Versicherer unter einem Dach vereinigten. Sie sollten effektiver beaufsichtigt werden. Inzwischen ist dieses Motiv in den Hintergrund getreten: „Es geht darum, eine Überwachungseinheit zu finden, die einen guten Marktüberblick hat, mit wenig Kosten auskommt und mehr Sicherheit bietet“, sagte der Präsident der zuständigen Kommission im Parlament, Johann Schneider.

Darüber hinaus dürfte es den Schweizern, in deren Land die Finanzindustrie den verhältnismäßig größten Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt erwirtschaftet, auch darum gehen, Vorwürfe einer mangelhaften Aufsicht zurückweisen zu können. So hatte die BaFin Schweizer Banken, die in Deutschland eine Niederlassung gründen wollten, oft Sonderprüfungen unterzogen. Die Begründung der deutschen Aufseher lautete: die Banken würden in der Schweiz nicht so beaufsichtigt, wie es in der Europäischen Union (EU) Standard sei.

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