VW-Beteiligung
Klage gegen Porsche-Hauptversammlung abgewiesen

Das Landgericht Stuttgart hat die Klage gegen den Beschluss zur Entlastung des Porsche-Aufsichtsrates zurückgewiesen. Die Klägerin hatte in Porsches Versuch zu VW-Übernahme ein pflichtwidriges Verhalten gesehen.
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StuttgartDas Landgericht Stuttgart hat die Klage einer Porsche-Aktionärin gegen einen Beschluss der Hauptversammlung abgewiesen, den Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2008/09 zu entlasten. Die Klägerin hatte den Verdacht geäußert, dass der Aufsichtrat seine Pflichten verletzt habe, und war daher mit der Entlastung durch die Hauptversammlung am 29. Januar 2010 nicht einverstanden. Das Gericht wies ihre Anfechtungsklage zurück. Die Hauptversammlung habe ihr Ermessen bei der Entscheidung, den Aufsichtsrat zu entlasten, nicht überschritten, hieß es am Dienstag zur Begründung.

Im Geschäftsjahr 2008/09 hatte Porsche versucht, die Volkswagen AG zu übernehmen, war jedoch gescheitert. Die Porsche-Aktionärin war der Ansicht, dass der Porsche-Vorstand mit Optionsgeschäften und dem Erwerb von VW-Stammaktien existenzgefährdende Risiken eingegangen sei und sich pflichtwidrig verhalten habe. Dabei stützte sie sich unter anderem auf Medienberichte und Äußerungen beteiligter Personen. Der Aufsichtsrat sei seiner Pflicht nicht nachgekommen, den Vorstand bei seinen Geschäften zu überwachen. Weitere Pflichtverletzungen des Aufsichtsrats sah die Klägerin im Zusammenhang mit der Gewährung von Vorstandsvergütungen und Abfindungen für scheidende Vorstände.

Das Gericht wies die Klage ab. Zur Begründung hieß es, bloße Verdachtsmomente belegten nicht eindeutig eine Pflichtverletzung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Handlungen eines Vorstands oder Aufsichtsrats wie der Aufbau der VW-Beteiligung oder die zur Kurssicherung betriebene Optionsstrategie dürften nicht allein deshalb als pflichtwidrig beurteilt werden, weil sie sich im Nachhinein als Fehleinschätzung erwiesen hätten.

Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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