Der Fall Phoenix ist kein Zufall
El Dorado für Betrug

Deutschland ist ein Land der Juristen. Und das ist manchmal durchaus ein Nachteil. Denn Juristen verlieren sich berufsbedingt schnell in Details und behalten nicht unbedingt den Blick für die wirtschaftlichen Zusammenhänge.

Beispiel Kapitalanlage: Der Fall Phoenix zeigt wieder eindrücklich, dass Deutschland ein El Dorado für Leute ist, die anderen Leuten das Geld aus der Tasche ziehen. Wer hier noch eine Bank überfällt oder mit Rauschgift handelt, hat nicht begriffen, dass es viel einfacher geht.

Phoenix ist wahrscheinlich der größte Fall dieser Art in der deutschen Geschichte. Aber leider nicht der einzige. Immer wieder gibt es ähnliche Kapitalvernichter, und immer wieder lassen sich ähnliche Begleiterscheinungen beobachten.

Die Betrüger treten durchaus nicht als Leisetreter auf, die im Stillen arbeiten und verschwinden, sobald der Schwindel ruchbar wird. Im Gegenteil. Viele werben offensiv für ihre Produkte und schicken jedem, der Zweifel daran äußert, ihre Rechtsanwälte auf den Hals. Sie haben vor niemandem Respekt – vor ihren Kunden ohnehin nicht, aber auch nicht vor Gerichten oder Aufsichtsbehörden.

Ein zweiter Punkt: Häufig gibt es über Jahre hinweg Warnungen. Oft sind es Verbraucherschützer oder einschlägige Branchenblätter, die bestimmte Produkte als mögliche Geldvernichter anprangern. Manchmal schafft das Thema auch den Sprung in die große Tagespresse oder sogar ins Fernsehen. Das alles führt aber nicht dazu, dass die Sache ein Ende hat. Sondern der Knoten platzt meist erst dann, wenn das System der Betrüger zusammenbricht und riesige Mengen Geld verschwunden sind.

Eine dritte Parallele gibt es in fast allen Fällen: Nach außen hin werden betrügerische Produkte in allen möglichen Verpackungen angeboten – als steuerbegünstigte Formen der Altersvorsorge, als Beteiligungen an exotischen Branchen oder eben als Wertpapiergeschäfte. Die Logik dahinter ist immer fast immer dieselbe: ein Schneeballsystem. Das heißt: Die Renditen der Anleger werden aus frischem Geld neuer Anleger bezahlt. Damit „funktioniert“ das System eine Weile und widerlegt scheinbar seine Kritiker. In einem Punkt ist Phoenix aber ein Sonderfall: Die Firma unterliegt der Finanzaufsicht – geholfen hat es leider nicht. Viele andere Firmen der Kapitalvernichterbranche arbeiten hingegen im „grauen“, also im unbeaufsichtigten Markt.

Warum können derartige Leute nicht gestoppt werden? Weil ihre Juristen zu gut oder unsere Gerichte zu schlecht sind. In Deutschland darf man Leute, die offensichtlich betrügen wollen, nicht einmal öffentlich Betrüger nennen. Man muss ihnen nachweisen, dass sie tatsächlich betrügen – und das gelingt in der Regel erst, wenn das Geld weg ist. Die Tatsache, dass ein „Produkt“ offensichtlich nicht dazu geeignet ist, Werte für Anleger zu schaffen, hat in der Welt der Juristen keine Bedeutung. Bei Prozessen verlieren sich die Gerichte in Details wie Fragen der korrekten Bilanzierung einzelner Geschäfte oder der semantischen Auslegung eines Begriffs wie „Schneeballsystem“. Die Frage, ob nach plausiblen Erwägungen die Anleger übers Ohr gehauen werden oder nicht, kommt häufig gar nicht auf den Tisch. Das zeigt auch das gestern gefällte Urteil des BGH zur Göttinger Gruppe – dabei ging es nur um Aufklärungspflichten, nicht um das System selbst.

Um hier sind nicht allein die Juristen zu schelten: Ähnlich detailversessen argumentieren häufig auch Gutachter, die bei Prozessen für gutes Geld von den Kapitalvernichtern in den Ring geschickt werden. Da erstellen Wirtschaftsprüfer Gutachten darüber, ob bestimmte Positionen richtig gebucht sind. Oder Steuerexperten begründen, warum mit dem angebotenen Produkt Steuern gespart werden – zu klären, ob das Geld hinterher weg sein dürfte, ist nicht Bestandteil ihres Auftrags.

Wir brauchen Gerichte und Behörden, die mehr als Kaufleute denken. Sonst bleibt Deutschland ein El Dorado für die Betrüger.

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