Mächtige Kursverluste
Zloty, halt dich fest!

Die Talfahrt der eigenen Währung schadet Polen.

Die polnische Währung ist mächtig ins Straucheln geraten. „Zloty, halt dich fest“, titelte die Gazeta Wyborcza, Polens größte Tageszeitung. Tatsächlich hat der Zloty mit einem Kurs von 4,57 am Mittwoch seit Jahresbeginn fast 15 Prozent an Wert verloren. Und die meisten Warschauer Analysten gehen davon aus, dass sich die Talfahrt fortsetzen wird. „Möglicherweise werden wir bald für einen Euro 5,35 Zloty bekommen“, schrieb die Börsenzeitung Parkiet.

Kein Wunder also, wenn besonders die Anleger aus dem Westen das Weite suchen. Einige Experten sprechen schon von einer regelrechten Flucht aus Zloty-Einlagen und -Papieren. Vor einer Woche musste die Regierung sogar erfolglos eine auf fünf Jahre angelegte Staatsanleihe wieder vom Markt nehmen, weil es kaum Interessenten oder nur sehr ungünstige Gebote gab. Dabei hat sich die Linksregierung von Premier Leszek Miller gerade in Sachen Anleihen viel vorgenommen. So soll ein beträchtlicher Teil der für 2004 geplanten Neuverschuldung durch die Emission von Staatspapieren in Höhe von insgesamt 50 Milliarden Zloty finanziert werden.

Die Ursachen für die Schwäche des Zloty braucht man nicht lange suchen. Statt solide zu wirtschaften und die Staatsfinanzen der notwendigen grundlegenden Reform zu unterziehen, will die Regierung das Haushaltsdefizit noch erhöhen. Nach voraussichtlich 4,8 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr sind für das nächste Jahr 5,3 % geplant. „Das ist ein skandalöses Budget“, wetterte Boguslaw Grabowski, Mitglied im Währungsrat der Polnischen Nationalbank (NBP). Und der Analyst Maciej Reluga von der Zachodni/Wielkopolski Bank Kredytowy stellte genüsslich fest, der Markt habe ja schon gezeigt, was Anleger von solchen Plänen hielten.

Grabowski sprach sogar von einer absehbaren tiefen Krise, weil die gesamte öffentliche Verschuldung zielstrebig auf den Wert von 60 % des BIP zulaufe. Auch die Nationalbank verweist auf diese Gefahr. Als der Sprecher des Finanzministeriums erklärte, man werde im nächsten Jahr lediglich 55 % erreichen, war die öffentliche Skepsis einhellig. Mit dem Überschreiten der 60-%-Barriere würde die Regierung nicht nur gegen ein wichtiges Maastricht-Kriterium verstoßen und damit die Übernahme des Euro als Landeswährung gefährden.

Sie würde auch ihren Handlungsspielraum stark einschränken. Denn die polnische Verfassung schreibt vor, dass in dem Haushaltsjahr, das auf die Missachtung der 60 %- Grenze folgt, ein vollkommen ausgeglichenes Budget vorgelegt werden muss. Vor allem Sozialpolitik wäre dann kaum noch finanzierbar. Gerade das aber ist besonders gefährlich, da das soziale Klima im Land mit einer Arbeitslosenrate von 17,8 % eh schon schlecht ist. Die Straßenblockaden der schlesischen Bergarbeiter sowie die Streiks der Taxifahrer und anderer Gruppen sind ein deutliches Warnsignal.

Für berechtigtes Misstrauen unter den Anlegern sorgt außerdem das Tauziehen um Wirtschaftsminister Jerzy Hausner. Der renommierte Ökonom, der sich durch Vorschläge für den Kampf gegen die Korruption profiliert hat, plädiert für solides Wirtschaften und steuerliche Entlastung der Unternehmen. Auf ihn gehen auch die Pläne zurück, die Körperschaftsteuer und die Einkommenssteuer zu senken. Doch Hausner hat keine politische Hausmacht. Und er könnte schon bald genervt das Handtuch werfen.

Die Regierung Miller vergisst, dass sie mit der von ihr provozierten Schwächung des Zloty allenfalls den polnischen Exporteuren hilft. Und dass, obwohl die das nach Meinung einiger Analysten wegen ihrer hohen Wettbewerbsfähigkeit gar nicht mehr nötig haben. Der schwache Zloty sorgt vor allem dafür, dass die Inflation wieder zunimmt sowie die Rückzahlung von Schulden in Westdevisen sowohl für den Staat als auch private Kreditnehmer teurer wird.

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