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Experten: Benzinpreise steigen weiter

Die Benzinpreise werden trotz der weltweiten Freigabe nationaler Ölreserven nach Einschätzung von Experten weiter steigen. „Es ist wahrscheinlich, dass der Benzinpreis in den nächsten Wochen die 1,50-Euro-Marke pro Liter Normalbenzin durchbrechen wird“, sagte Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung der „Bild am Sonntag“.

HB BERLIN. Auch andere Experten gingen davon aus, dass die Freigabe von Ölreserven nicht nachhaltig für niedrigere Preise sorgen wird. Unmittelbar nach der Freigabe waren die Preise an den internationalen Rohölmärkten am Freitagabend deutlich gesunken, und auch an deutschen Tankstellen bröckelten die Preise von ihren Rekordständen etwas ab. Eine von der Union als Ausgleich für die hohen Benzinpreise in Aussicht gestellte Senkung der Ökosteuer stieß auf scharfe Kritik in der rot-grünen Koalition.

Der Chefvolkswirt von Allianz und Dresdner Bank, Michael Heise, sagte der „Bild am Sonntag“, das Niveau vom Januar 2005 mit 1,10 Euro für Superbenzin und 96 Cent für Diesel werde auf lange Sicht nicht wieder erreicht werden. Der Markt gehe von weiter steigenden Preisen aus. „Der Liter Normalbenzin könnte schon bald 1,50 Euro kosten“, sagte er. Einen solchen Preis habe auch der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz nicht ausgeschlossen, berichtete die Zeitung weiter. Die Deutsche Umwelthilfe geht gar davon aus, dass die Preise bis zum Jahresende auf 1,80 Euro anziehen könnten. „Wir müssen uns langfristig auf ein neues, wesentlich erhöhtes Preisniveau bei den fossilen Energien einstellen“, sagte Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

CSU-Chef Edmund Stoiber bekräftigte die Linie der Union, wonach sich der Staat nicht am Ölpreisanstieg in Folge der Hurrikan-Katastrophe in den USA bereichern dürfe. Daher müsse geprüft werden, ob die Einnahmen aus der Ökosteuer, die nicht in die Rentenkassen flössen, wieder an die Bürger zurückgegeben werden könnten. Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hatte angekündigt, die Union werde prüfen, ob drei Cent, die von der Ökosteuer nicht in die Rentenversicherung fließen, an die Bürger zurückgegen werden könnten.

Bundesfinanzminister Hans Eichel hielt entgegen, die Ankündigung einer möglichen Senkung der Ökosteuer sei „Zeichen eines grenzenlosen Populismus und finanzpolitischer Unseriosität“. Die dem Bund zustehenden Einnahmen aus dieser Steuer dienten zum überwiegenden Teil der Entlastung der Rentenversicherung. Mit einem kleineren Teil würden erneuerbare Energien gefördert, was unter der Regierung Kohl und der damaligen Umweltministerin Merkel vernachlässigt worden sei, sagte der SPD-Politiker der „Welt am Sonntag“. Wegen der höheren Benzinpreise gebe es auch keine Mehreinnahmen aus Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer, die an die Verbraucher zurückgegeben werden könnten.

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