Goldverkäufe: Steinbrück will Goldstreit beilegen

Goldverkäufe
Steinbrück will Goldstreit beilegen

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ist zuversichtlich, mit der Bundesbank eine einvernehmliche Lösung über die von ihm angestrebte Regelung zu Goldverkäufen zu erzielen.

BERLIN/FRANKFURT. „Ich bin mir ziemlich sicher, dass man sich über die Wiederanlage von Gewinnen aus Goldverkäufen mit der Bundesbank einigen kann, deren Unabhängigkeit ich respektiere“, sagte Steinbrück am Dienstag in einem vorab veröffentlichten Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Die Position der Notenbank werde durch den vorliegenden Entwurf gestärkt. Seine von Bundesbankpräsident Axel Weber scharf kritisierten Pläne für die Kürzung der Bankzulage und die Wiederanlage der Goldgewinne hätten nichts miteinander zu tun.

Aus der Unionsfraktion wurden am Dienstag Einwände gegen die vom Finanzministerium angestrebten Gehaltskürzungen für die Beschäftigten der Bundesbank laut. Bei der Diskussion über die Bundesbankbezüge müsse es vor allem einen Vergleich mit den Gehältern der Mitarbeiter der ebenfalls in Frankfurt ansässigen Europäischen Zentralbank (EZB) geben, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Otto Bernhardt.

Er empfahl zudem, die Besoldungsstruktur der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) zu beachten. Auch wenn die Bundesbank die Verantwortung für die Geldpolitik im Rahmen der Euro-Einführung an die EZB abgegeben habe, verblieben ihr wichtige Aufgaben. Um das von Steinbrück vorgesehene Einsparziel von 76 Mill. Euro bei der Bundesbank zu erreichen, müsse ein Teil des Betrags gegebenenfalls an anderer Stelle der Zentralbank erbracht werden. Nach bisherigen Planungen soll der Gesetzesentwurf der Bundesregierung am 22. Februar das Kabinett passieren.

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