Hintergrund
Warum Öl- und Gaspreis gekoppelt sind

Die erwartete neue Preisexplosion beim Gas wird unter anderem auf die sogenannte Ölpreisbindung zurückgeführt, die noch immer Teil vieler Gaslieferverträge ist. Danach steigen bei höheren Ölpreisen automatisch und mit einer kurzen zeitlichen Verzögerung auch die Preise für Gas.
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ap FRANKFURT/MAIN. Diese seit den 1960er Jahren angewendete Koppelung wird schon seit längerem kritisiert. Kartellrechtlich angreifbar ist sie aber nicht, wie die Sprecherin des Bundeskartellamts, Silke Kaul, der Nachrichtenagentur AP sagte.

Die Behörde hatte sich 2005 intensiv mit den Gaspreisen befasst und unter anderem erreicht, dass die bisher üblichen langfristigen Gaslieferverträge untersagt wurden. In diesen, teilweise auf mehrere Jahrzehnte abgeschlossenen Verträgen war die Ölpreisentwicklung als Richtwert für die weitere Gaspreisentwicklung vereinbart worden.

In den nun nur noch erlaubten kurzfristigeren Verträgen ist dies im Prinzip nicht mehr nötig, und das Bundeskartellamt beobachtet nach eigenen Angaben entsprechend auch einen Rückgang der Koppelung. Angaben über deren Größenordnung konnte die Sprecherin aber nicht machen.

Weil die Ölpreisbindung eine brancheninterne Vereinbarung zwischen Gasproduzenten, -importeuren und -versorgern ist, kann man auch nicht rechtlich dagegen vorgehen - "soweit auf sie deutsches Kartellrecht nicht anwendbar ist", wie die Bundesregierung in einer Antwort auf einer Anfrage der Grünen 2006 erklärte.

Ob allerdings eine Entkoppelung vom Öl die Gaspreise sinken lassen würde, ist nach Einschätzung von Experten fraglich. Laut Holger Krawinkel vom Bundesverband der Verbraucherinitiativen sind die Preise auch bei frei gehandeltem Gas gestiegen. Ebenso in Ländern, in denen es die Ölpreisbindung gar nicht gibt. Der Experte hält es sogar für möglich, dass die Gaspreise ohne die Koppelung wegen kurzfristiger Einflüsse noch höher wären. Daher kann die Bindung nach Einschätzung Krawinkels sogar positiv für Verbraucher sein.

Die Erdgasindustrie verweist ebenfalls darauf, dass die Kopplung zur Preisstabilität beiträgt und Endkunden vor willkürlichen Preiserhöhungen schützen soll. Den Gasversorgern wird gleichwohl vorgeworfen, allzu häufig bei Erhöhungen der Erdgaspreise ungerechtfertigt auf die Ölpreisbindung zu verweisen.

DIW-Expertin kritisiert Koppelung

Die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, hat die Koppelung der Gas- an die Ölpreise kritisiert. "Man hat diese Regelung Anfang der 60er Jahre eingeführt. Damals machte es noch Sinn, um die Pipelines zu bauen und zu investieren. Man wollte verhindern, dass Gas ein billiges Konkurrenzprodukt zum Öl wird. Das ist heute nicht mehr zeitgemäß", sagte sie am Montag im ARD-Morgenmagazin.

"Der Gaspreis sollte sich frei am Markt entwickeln. Wir wollen ja mehr Wettbewerb. Deswegen, denke ich, sollten wir diese Ölpreisbindung aufheben", forderte Kemfert.

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