Internationale Presseschau vom 15.8.2008
Die fetten Jahre sind vorbei

Die internationale Wirtschaftspresse kommentiert die Rezessionssorgen im Euroland. Die New York Times vertreibt den Irrglauben, ökonomische Vernunft könne Kriege wie im Kaukasus verhindern. Die Huffington Post hält Unternehmen wie Wal-Mart verantwortlich für Chinas Schwitzkasten. RBKdaily sieht den Chefsessel bei TNK-BP wackeln. Fundstück: Bürohengste beichten.
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Mit Blick auf das im zweiten Quartal gesunkene deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) kritisiert die Zeit die Große Koalition dafür, dass sie den Aufschwung nicht für Steuer- und Abgabensenkungen genutzt habe. Die Einnahmen aus der höheren Mehrwertsteuer habe die Regierung nicht zur Entlastung der Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingesetzt; außerdem seien die Einkommensteuern für die Mittelschicht nicht gesenkt, der Staatshaushalt nicht schnell zum Ausgleich gebracht und der Anteil der Investitionen an den öffentlichen Ausgaben nicht auf ein neues Niveau gehoben worden. "All das wären Signale dafür gewesen, dass Deutschland seinen Bürgern etwas zurückgibt und vorsorgt für die Zeit nach dem Aufschwung", schreibt die Zeit. Diese Zeit breche nun an. Sollte jetzt die Zahl der Jobs sinken und so die "Sozialabgabenlawine" ins Rollen geraten - spätestens dann werde sich auf allen Gehaltszetteln die schwarz-rote Bilanz zeigen.

Die Neue Zürcher Zeitung rechnet damit, dass spätestens im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 das Gros der deutschen Politiker ihre Abneigung gegen Konjunkturprogramme ablegen wird. "Kurzfristige Popularitätsgewinne gelten der Kanzlerin allemal mehr als ordnungspolitische Grundsätze", glaubt die Schweizer Zeitung. Der deutsche Glaube an die wirtschaftliche Gestaltungskraft des Staates rufe nach Aktionen, außerdem fehle es nicht an Lobbys, die davon profitieren wollten. "Es bleibt nur zu hoffen, dass wenigstens eine nachhaltigere und maßvolle Form der Stimulierung gewählt werden wird; Abgabensenkungen für breite Bevölkerungsteile bieten sich am ehesten an", schlägt die NZZ vor.

Die von der spanischen Regierung vorgelegten Maßnahmen zur Abwendung der Wirtschaftskrise bestimmen die Titelseiten der Presse in Spanien. Besonders klare Worte findet die Gaceta de los Negocios. Dem Land fehlten geeignete Mittel, den aktuellen Problemen zu entkommen. Da die Währung nicht wie 1992, 1993 und 1995 kurzerhand abgewertet werden könne, bestehe die einzige Möglichkeit, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, in einer höheren Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit. Letztere sei durch die hohe Inflation in Spanien - die höchste im EU-Währungsraum - aber stark gefährdet. Nur tiefgreifende strukturelle Reformen könnten auf der Iberischen Halbinsel die Situation verbessern. Das von der Regierung vorgelegte Anti-Krisen-Paket reiche dafür nicht aus, denn es stütze sich hautpsächlich auf Subventionen.

Nachdem die französischen Statistiker gestern einen Rückgang des BIP um 0,3 Prozent im zweiten Quartal ausgewiesen haben, schreibt Le Monde, dass Frankreich wie Deutschland, Italien und Spanien endgültig in die Stagflation eingetreten sei. Zwar sei dieses "ökonomische Übel" schwierig zu bekämpfen - die klassischen monetären Mittel verschlimmerten eher den "Zustand des Patienten" -, dennoch gebe es seit Wochen Anzeichen einer Besserung in Frankreich: Die jüngsten Resulate der Banken zeigten, dass diese offenbar den Boden der Finanzkrise erreicht hätten, außerdem sänken die Rohstoffpreise rapide, während der Euro von seinen Höhepunkten abkehre.

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