Internationale Presseschau vom 4.11.2008
Barack Obama Superstar?

Die internationale Wirtschaftspresse blickt gespannt in die USA - und erklärt, welche Folgen ein Sieg Barack Obamas für die Wirtschaft hätte. Challenges geißelt Ryanairs Umgang mit den Konkurrenten. Die Süddeutsche gratuliert der Commerzbank zur Entscheidung, die Hilfe der Bundesregierung in Anspruch zu nehmen. Fundstück: Fleischkonserven statt Kaviar.

"Ein Sieg von Barack Obama wird US-Unternehmen schädigen - und mit ihnen die Weltwirtschaft", befürchtet der konservative Daily Telegraph aus Großbritannien. Mit dem Demokraten würde nicht nur ein Präsident gewählt werden, dem es massiv an Erfahrung, Erprobung und Erkennbarkeit fehle, ein "Kandidat, der beim Zusammenbruch der Banken jeden Experten, den er finden konnte, anrief und um Rat bat." Obamas angekündigte Steuerpolitik berge auch erheblich Gefahren. Seine Ankündigung, die Steuern für 95 Prozent derjenigen zu senken, die weniger als 200.000 Dollar pro Jahr verdienen, konterkariere den Traum des kleinen Mannes in Amerika, genau diese Marke einmal zu durchbrechen. Zudem wolle Obama, um die Steuersenkungen zu finanzieren, die Körperschafts- und Kapitalertragssteuer anheben: "Damit bestraft er die Unternehmen, deren Investitionen so dringend gebraucht werden, um die US-Wirtschaft wieder zu beleben." Auch planten die Demokraten Unternehmen abzustrafen, die Jobs im Ausland, und nicht in den USA, schaffen wollten. "Diese Maßnahmen scheinen moralisch und politisch attraktiv zu sein, doch für das Wirtschaftswachstum bringen sie herzlich wenig."

Der Independent glaubt dagegen, dass der nächste US-Präsident nicht zu beneiden sei, müsse er doch mit einer äußerst verzwickten, wirtschaftlichen Situation fertig werden. "Er übernimmt ein Erbe, das düster stimmt: Die US-Wirtschaft soll nach jüngsten Einschätzungen im nächsten Jahr schrumpfen, möglicherweise um einen Prozentpunkt, eine Depression scheint wahrscheinlich." Weil die Amerikaner aber insbesondere Politiker abstraften, unter denen sie an Wohlstand verlieren, könnten sie schnell der neuen Regierung etwas anlasten, was diese eigentlich von der Vorgängerregierung geerbt hat. "Außerdem ist der Anteil am amerikanischen Bruttosozialprodukt, der auf Konsum beruht, mit 70 Prozent viel zu hoch. Der neue Präsident muss der Bevölkerung klar machen, weniger zu konsumieren. Doch gerade die Mittelklasse wird das nicht einsehen, weil sie in den vergangenen zwei Jahrzehnten ihren Wohlstand nur unwesentlich verbessern konnte. Die Zahl der wirklich gut Verdienenden ist noch immer gering." Strukturelle Probleme wie diese anzugehen, sei eine Aufgabe für das nächste halbe Jahrhundert, ein weiser, neuer Präsident müsse zumindest damit beginnen.

Der Sydney Morning Herald aus Australien ist überzeugt, dass die Märkte für Barack Obama Partei ergreifen sollten. "Es gibt erste Anzeichen, dass wieder Guthaben durch die Arterien des globalen Finanzsystem fließen. Das bedeutet, dass die Märkte sich in einer Situation befinden, in der sie eigentlichen nicht einen Sieg der Demokraten bräuchten." Doch um die US-Wirtschaft wieder auf die Beine zu bringen, seien nun stimulierende Maßnahmen notwendig, die weit über die bereits ausgereizte Senkung der Zinssätze durch die US-Notenbank hinaus gingen. "Um den Immobilien- und den Arbeitsmarkt anzukurbeln, haben nun einmal die Demokraten das bessere Rezept. Obama hat ein 190-Milliarden-Dollar-Paket aus Steuerentlastungen, Darlehensgarantien, Infrastruktur- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in Aussicht gestellt. Das ist mehr als das Bush-Paket über 168 Milliarden Dollar und dreimal mehr als das von John McCain angekündigte 52-Milliarden-Steuerprogramm."

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