Internationale Presseschau vom 9.2.2009
Die Selbstdemontage des Herrn Glos

Die internationale Wirtschaftspresse kommentiert den Rücktritt von Wirtschaftsminister Michael Glos und seine bisherige Arbeit. L’Est Republicain jubelt über den „Ethischen Code“ für französische Banken. Die NZZ attestiert der UBS-Spitze mangelndes Krisenmanagement. Die Nesawissimaja Gazeta berichtet über sinkende Gasförderung bei Gazprom. Fundstück: Bed Banks statt Bad Banks?

„Glos demontiert sich selbst“, analysiert die Zeit das Geschehen vom Wochenende. Selbst wer bisher keine Zweifel an der Eignung des Ministers gehabt habe, musste jetzt nachdenklich werden. Denn ein solcher Schritt könne eigentlich nur als Eingeständnis der eigenen Unzulänglichkeit verstanden werden: „Ein Minister, der so handelt, hält sich selbst offenbar für verzichtbar – oder zumindest für leicht ersetzbar.“ Oder, schlimmer noch: Der Minister beweise abermals, dass er einfach kein Gefühl dafür habe, in welcher Lage sich das Land befinde. „In normalen Zeiten mag der Hinweis auf Alter und Wahltermin dazu dienen können, sich eines ungeliebten Amtes zu entledigen. Doch nichts ist mehr normal.“ Zwar gebe es noch ein drittes Gedankenspiel, mit dessen Hilfe Glos’ Schritt erklärt werden könne, nämlich dass der Minister gar nicht wirklich zurücktreten, sondern vielmehr Seehofer zwingen wollte, sich wieder hinter seinen Minister zu stellen. „Immerhin lehnte Seehofer den angebotenen Rückzug ja ab und rang sich vor Kameras den Satz ab: Michael Glos hat mein Vertrauen.“ Doch dieser Schuss – sei er denn Absicht gewesen – sei nach hinten losgegangen.

„Schwach ist in der Politik nicht derjenige, der ein solches Rücktrittsgesuch stellt, sondern derjenige, der es ablehnt“, ergreift dagegen die taz Partei für Michael Glos: Die Ereignisse vom Wochenende stellten nicht den Wirtschaftsminister bloß, dessen Wunsch nach einem zeitigen Abgang ehrenhaft sei, sondern den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, der den Wunsch, die bayerische Parteikrise zu bewältigen, vor den Willen, die globale Wirtschaftskrise zu überwinden, stelle. Ohnehin sei der Wirtschaftsminister in Deutschland schon qua Amt nicht einflussreich: „Die Probleme von Glos liegen überwiegend in seiner Funktion begründet, nicht in seiner Person. Der Wirtschaftsminister gebietet nur über zwei Prozent des Bundeshaushalts. Er kann nicht an ökonomischen Stellschrauben drehen wie der Arbeitsminister, nicht in andere Ressorts hineinregieren wie der Finanzminister, keine Richtlinienkompetenz ausüben wie die Kanzlerin.“ Es könne sein, dass der Müllermeister Glos diese Konstellation weniger elegant mit schönen Worten zu ummänteln wusste als mancher seiner akademischen Vorgänger. „Es spricht aber für ihn, dass er, anders als andere Politikerkollegen, selbst um Rücktritt nachsucht.“

Aus dem Gleichgewicht geraten sieht der Tagesspiegel Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts des Rückzugs des Wirtschaftsministers. Mitten in der schwersten Wirtschaftskrise, die Deutschland seit Jahrzehnten erlebt, reiße Glos nicht nur an einer der entscheidenden Stellen der Regierung Merkel ein Loch. Der amtsmüde Minister stelle plötzlich und für alle sichtbar infrage, was die Wahlkämpferin Merkel für sich, ihre Partei und ihre Regierung doch gerade eben noch so selbstverständlich beanspruchte: Wirtschaftskompetenz. „Nun jedoch fehlt am Kabinettstisch ein Minister, der in den kommenden Monaten überzeugend das tägliche Krisenmanagement betreibt.“ Ohne ein politisches Schwergewicht im Amt drohe Merkel der Ruf abhanden zu kommen, verlässlich und vertrauenswürdig zu sein. Und ohne den erfahrenen CSU-Politiker Glos, der mit seinen konservativen wirtschafts- und steuerpolitischen Grundüberzeugungen viele traditionelle Unionswähler gebunden habe, müsse Merkel damit rechnen, im Sommer zwischen den widerstreitenden Interessen im eigenen Lager zerrieben und von den Sozialdemokraten vor sich hergetrieben zu werden.

Seite 1:

Die Selbstdemontage des Herrn Glos

Seite 2:

Seite 3:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%