Presseschau
Barack Obama - eloquent und deprimierend

Die internationale Presse analysiert Barack Obamas Rede. „Champion der Mittelklasse“, „eloquent und deprimierend“ heißt es. Washingtons Unfähigkeit hingegen sei „erschreckend, aber nicht überraschend“. Die Presseschau.
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Die Unfähigkeit der beiden Parteien, sich zu einigen, sei das Ergebnis zweier lang anhaltender Trends in den USA, analysiert das Wall Street Journal. Einmal die ungelöste Debatte über die Rolle des Staates und dann Hyperparteilichkeit des Kongresses. Diese beiden Tendenzen führten dazu, dass sich die Parteispitzen bekämpften, als seien sie Gegner im Kalten Krieg und nicht Partner im Regieren einer Nation. Noch eine Politikergeneration zuvor habe es im Lager der Demokraten  genügend konservative Politiker gegeben, die den liberalen Republikanern sehr ähnlich gewesen seien. Die Zeiten, in denen der republikanische Präsident Reagan seine Haushaltspläne mit den Stimmen von 60 Demokraten bewilligt bekommen habe, seien längst vorbei. „Die Unfähigkeit Washingtons, sogar seinen einfachsten Aufgaben gerecht zu werden wie das finanzielle Standing der Nation zu verteidigen, ist zwar erschreckend, aber nicht überraschend“, so das WSJ.

In seiner Rede gestern Abend habe der amerikanische Präsident Barack Obama versucht, Oberhand im Streit um die Schuldendecke zu gewinnen, schreibt die kanadische Financial Post. Dabei wollte er sich selber als “den Champion der Mittelklasse“ und die Republikaner als Verteidiger von Reichen und Großunternehmen darstellen . Statt die Investoren und Rating-Agenturen anzusprechen, die über die Blockade besorgt seien, habe er seine 15-minütige Rede dazu benutzt, direkt zu den Wählern zu sprechen. Er habe sich als „den Erwachsenen“ darstellen wollen, in dem er mehrfach das Wort „Kompromiss“ benutzt  und zu einer „ausgewogenen Politik“ mit Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen aufgerufen habe. Die Republikaner dagegen folgten „sturen Ideologien“ und seien seiner Meinung dafür verantwortlich, dass den USA das erste Mal in der Geschichte das Geld ausgehen könnte.

Die Washington Post nennt die Rede Obamas gleichzeitig eloquent und deprimierend. In seiner Rede habe er sich für einen Kompromiss ausgesprochen und für eine ausgewogene Politik plädiert, die unter anderem vier Billionen Dollar  über die nächsten zehn Jahre einsparen werde. Darunter seien auch Einschnitte bei der sozialen Sicherung und beim Medicare-Programm. Der Präsident habe monatelang gezögert, bis er schließlich zu Einschnitten in diesen Bereichen bereit gewesen sei. „Monate, die er hätte nutzen könne, um Unterstützung für diesen Kompromiss zu bekommen“, meint das Blatt. Nur leider sei der Kompromiss am Wochenende gestorben. Der Vorschlag des demokratischen Senators Larry Reid beinhalte eigentlich kaum Kürzungen. John Boehner von den Republikanern wolle dagegen die Axt am Haushalt ansetzen, ohne das neue Einnahmen dazukommen sollen.

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