Presseschau
EZB baut sich fest auf

Jean-Claude Trichet hat für eine faustdicke Überraschung gesorgt: Die Internationale Wirtschaftspresse fragt nach den Beweggründen für die Zinsankündigung des EZB-Präsidenten.
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DüsseldorfFast zwei Jahre nachdem die Europäische Zentralbank die Zinsen auf das Rekordtief von einem Prozent gesenkt habe, stünden die größten Eurozonenstaaten Deutschland und Frankreich nicht nur nicht mehr am Abgrund, sondern seien zu robustem Wachstum zurückgekehrt, stellt die Financial Times fest. Auch die Inflation sei gestiegen und alle Deflationsrisiken verschwunden. Vom Standpunkt der EZB in Frankfurt aus gesehen, sei das klare Signal von Präsident Jean-Claude Trichet sinnvoll, den Zinssatz im April um ein viertel Prozentpunkt anzuheben, so die FT. Hochriskant stuften Ökonomen die EZB-Strategie dagegen ein. „Sie geht davon aus, dass alles wieder normal ist“, zitiert das Blatt einen Ökonomen von Barclays Capital. Aber das sei es nicht. Der EZB-Präsident habe vielleicht Druck auf die politischen Führer der Eurozone ausüben wollen, die nach wie vor über Pläne debattierten, eine Rückkehr der Schuldenkrise zu verhindern. „Ein Zinsanstieg im April würde zeigen, dass außerordentliche Schritte definitiv nicht unterstützt würden“, stellt die FT fest. Das Risiko sei eine Kehrtwende, die die Glaubwürdigkeit untergraben würde. So wie im Juli 2008, als die EZB den Zins nur Monate vor dem Lehman-Kollaps anhob. „Die EZB ist überzeugt, ihr Timing sei nun besser.“

„Trichet will demonstrieren, dass die EZB unabhängig und zu unpopulären Schritten bereit ist“, glaubt auch ein Zeit-Blogger. Es handele sich um eine Art pre-emptive strike, der die Kritiker vor allem in Deutschland ruhig stellen solle. „Denn gerade hierzulande fürchten viele, dass die Zentralbank durch ihre vielfältigen Rettungsmaßnahmen verbotenes Terrain beschritten hat.“ Da werde die Zinserhöhung in den einschlägigen Zirkeln Applaus hervorrufen. Bleibe es bei einer kleinen Anhebung um 25 Basispunkte und würden die Liquiditätshilfen für die Banken fortgesetzt, sei dieser Schritt „also in erster Linie eine PR-Maßnahme“. Das könne man so machen, „andererseits: Warum?“

So eindeutig habe der Franzose noch nie einen Zinsentscheid angekündigt und kaum ein Experte habe damit gerechnet gehabt, hält die WirtschaftsWoche fest. Statt wie erwartet zu warten, um die fragile Konjunktur in den Euro-Südstaaten nicht zu schwächen, zeige Trichet nun, dass er, wenn es um Preisstabilität gehe, keine Kompromisse kenne. Der starke Anstieg der Öl – und Nahrungsmittelpreise könne über kurz oder lang auf das allgemeine Preisniveau durchschlagen, fürchte Trichet. Doch der Franzose habe damit auch all diejenigen eines besseren belehrt, die mit dem Abgang von Bundesbankchef Axel Weber eine laxere Geldpolitik der EZB befürchteten. Die Sorge einer neuen, laxen EZB habe Trichet heute entkräftet. „Weber geht, doch er hinterlässt keine stabilitätspolitische Lücke – lautet seine Botschaft.“ Die Glaubwürdigkeit der EZB habe er damit gestärkt. „Sie sollte diesen Kurs konsequent weitergehen.“ Doch auch offene Flanken sieht das Blatt noch. Nun müsse sie nur noch die unbegrenzte Liquiditätsversorgung für die Geschäftsbanken im Euroraum beenden und auch die Aufkäufe von Staatsanleihen südlicher Euro-Staaten stoppen.

Pfötchen zu Unrecht für E10 gehoben

Zur missglückten Einführung der neuen Benzinsorte E10 an den Zapfsäulen merkt Zeit online an: „Der Flop war absehbar – und Schuld trägt in erster Linie die Politik.“ Nähmen die Anbieter das Produkt vom Markt, handelten sie aus marktwirtschaftlicher Sicht nur konsequent. Die Einführung der neuen Mischung habe sich als stümperhaft umgesetzt erwiesen. „Die Politik vertraute allein auf den Druck der drohenden Geldstrafe, ließ ansonsten aber die Mineralölbranche und die Autofahrer im Stich.“ Die Tankstellenbetreiber wagten nicht, verunsicherte Fahrer über die Verträglichkeit von E10 zu informieren, weil sie fürchteten, im Schadensfall in Haft genommen zu werden. Ein Debakel, das die Politik zu verantworten habe. Zur überhasteten Einführung habe kein Grund bestanden. Die gesetzliche Verpflichtung beruhe zwar auf einer EU-Richtlinie, doch diese sehe vor, dass bis 2020 erst ein zehnprozentiger Anteil der Agrartreibstoffe am Gesamtverbrauch erreicht sein solle. Dass sich die Regierung um eine ordentliche Informationspolitik gedrückt habe, habe „vermutlich einen entscheidenden Grund – es fehlen die guten Argumente“. Der neue Kraftstoff könne im ungünstigsten Fall sogar schädlich fürs Klima sein.

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  • Dieser Artikel ist sehr eigenartig. Ist der etwa aus der Sichtweise von Aliens begründet. ? --- Textauszug: Doch der Franzose habe damit auch all diejenigen eines besseren belehrt, die mit dem Abgang von Bundesbankchef Axel Weber eine laxere Geldpolitik der EZB befürchteten.----- Die EZB hat doch im Verbund mit den anderen Finanzakrobaten Staatsanleihen der PIIGS Länder noch und nöcher aufgekauft ? oder nicht. Was war das denn anders als Geld zu drucken.
    Also Biiiitttttteeeee was soll die verarsche?

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