Presseschau
„Obamas größter Gegner ist die Wirtschaft“

Die internationale Wirtschaftspresse blickt auf die Midterm-Wahlen in den USA und sucht nach den Ursachen für den Aufwind der Republikaner. Für das Wall Street Journal zielt Merkels Vorstoß zur Änderung des Lissabon-Vertrages auf den deutschen Wähler – und ist aussichtslos. Les Echos rät Apple, von Sony zu lernen. Fundstück: Keine Sonnenbrille in der Bank.
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Aus Sicht der Wall Street Journal-Schwester Marketwatch ist nicht die „Grand Old Party“ (GOP) der Republikaner, die bei den anstehenden Midterm-Wahlen mit einiger Sicherheit die Kontrolle zumindest über das Repräsentantenhaus übernehmen würden, der größte Gegner von US-Präsident Barack Obama, sondern die Wirtschaft – durch seine falsche Auswahl von ökonomischen Beratern und sein „borniertes“ Festhalten an einem veralteten ökonomischen Denken sei Obama letztlich sein eigener Gegner geworden. Durch die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und die mögliche Rückkehr der Immobilien- und Bankenkrisen könnte Obama am Ende zu einem Präsidenten mit nur einer Amtszeit werden. Damit stünde Obama nicht in der Tradition von Jimmy Carter, dem es an Kompetenz und politischem Talent gefehlt habe, sondern von Herbert Hoover, eines weiteren intelligenten und ambitionierten Präsidenten, der von Kräften, die er nie verstanden habe, überwältigt worden sei.

Die britische Financial Times sucht nach Gründen, warum es den Republikanern gelungen sei, große Teile der Wählerschaft davon zu überzeugen, dass die aktuelle Verfassung der US-Wirtschaft eher mit den Reaktionen von Barack Obama auf die Finanzkrise als mit dem Vermächtnis von George W. Bush zu erklären sei – ein „Propaganda-Coup“. Auf die Frage, ob Obama Schuld trage an diesem Ergebnis, antwortet der Kommentator differenziert: Einerseits nein, da die „Behandlung“ der Krise grundsätzlich richtig gewesen sei. Andererseits ja, da sie in der Praxis zu vorsichtig ausgefallen sei. So sei es beispielsweise nicht gelungen, mit den Stimulus-Maßnahmen direkten Einfluss auf den Arbeitsmarkt auszuüben – eine vorübergehende Senkung der Lohnsteuer wäre besser gewesen. Auch der Kampf gegen die Verschuldung des Staates hätte energischer ausfallen müssen.

Im Vorfeld der Wahlen sagt der US-Ökonom Richard Florida den USA im Interview mit dem Manager Magazin eine lange, schmerzhafte Wirtschaftskrise voraus. Solch eine Krise zu überwinden, dauere nicht wenige Jahren, sondern mindestens eine Generation. „Amerika ist als Wirtschaftsgesellschaft immer noch um die alten industriellen Strukturen des vergangenen Jahrhunderts herumgebaut. Deshalb wird die Transformation lange dauern.“ In diesem Prozess habe die US-Regierung nur einen begrenzten Einfluss – der „Neustart“ könne nicht als großer Gesamtplan gelingen, sondern nur „durch Versuch und Irrtum an vielen Stellen überall im Land“. Die Bürgermeister und die Gouverneure vor Ort hätten viel größeren Einfluss auf die Entwicklung als Washington.

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