Unternehmensethik
Wann Compliance-Mitarbeitern der Jobverlust droht

Compliance-Beauftragte dürfen nicht alles. Verstöße gegen das geltende Recht können ernste Konsequenzen nach sich ziehen – bis zur fristlosen Kündigung.
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Eine Kündigung ist nur wirksam, wenn der Compliance-Mitarbeiter objektiv rechtswidrig gehandelt hat. „Vor allem bei Korruptionsstraftaten liegt es aber nahe, dass Compliance-Beauftragte Mitarbeiter oder Dritte überwachen müssen“, sagt Abeln.

Verstöße gegen das geltende Recht haben allerdings ernste Konsequenzen. In diesem Falle drohen Abmahnung, ordentliche Kündigung und in schweren Fällen sogar eine außerordentliche fristlose Kündigung. Die strafrechtliche Verantwortung ist bei den Arbeitnehmern davon strikt zu trennen. Diese ermittelt die Staatsanwaltschaft.

Doch auch für die Arbeitgeber ist bei der Compliance-Haftung einiges zu beachten. Chefs, die mit der Arbeit ihren Compliance-Beauftragten nicht zufrieden sind, müssen bei der Kündigung zwei Punkte beachten. Zum einen darf dem leitenden Mitarbeiter nur gekündigt werden, wenn er objektiv rechtswidrig gehandelt hat. Zum anderen muss er subjektiv um die Rechtswidrigkeit der Maßnahme gewusst haben.

Wichtig: Der Arbeitgeber muss diese Umstände besonders darlegen und im Haftungsfall dem Arbeitnehmer beweisen, dass er nicht sauber gearbeitet hat. Außerdem muss er die Ausbildung und den Wissensstand des Compliance-Beauftragten bewerten. „An einen Nicht-Juristen sind etwa nicht die gleichen Maßstäbe anzulegen, wie an einen Juristen“, sagt Alexander Haasler von der Kanzlei Abeln.

Jens Hagen
Jens Hagen
Handelsblatt / Redakteur

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