900.000 Euro Schmerzensgeld
Vermeintliches Mobbing-Opfer geht leer aus

Die enorme Schmerzensgeldforderung hat für Aufsehen gesorgt. Geklagt hatte eine Beschäftigte der Stadt Solingen. Sie sei fortlaufenden Schikanen ausgesetzt gewesen. Das sahen die Richter des Landesarbeitsgerichts anders.
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DüsseldorfKnapp 900.000 Euro Schmerzensgeld hatte eine Beschäftigte der Stadt Solingen gefordert. Sie sei seit 2008 fortlaufend Schikanen ausgesetzt gewesen, so die Klägerin. Das wertete sie als Mobbing. Vor dem Landesarbeitsgericht Düsseldorf hatte sie damit keinen Erfolg. Ein systematisches Mobbing liege nicht vor, entschied das Gericht in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil (Az.: 17 Sa 602/12).

Dem Gericht zufolge ist Mobbing „das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren durch Kollegen oder Vorgesetzte“. Das Besondere daran sei, dass die Persönlichkeitsrechte oder die Gesundheit des Arbeitnehmers durch „mehrere Einzelakte“ verletzt würden.

Die Klägerin hätte beweisen müssen, dass ihr dies widerfahren sei. Doch das sei ihr nicht gelungen. Es sei zu beachten, „dass Verhaltensweisen von Vorgesetzten nur Reaktionen auf Provokationen des vermeintlich gemobbten Arbeitnehmers darstellen können“. Nicht jede berechtigte oder überzogene Kritik durch den Arbeitgeber stelle eine Persönlichkeitsverletzung dar, so das Gericht. Zudem habe die Klägerin selbst Kritik in heftiger Form geübt.

Die Klägerin war wegen angeblichen Arbeitszeitbetrugs gekündigt worden. Das sah das Gericht jedoch nicht als Teil eines Mobbingverhaltens. Anlass der Kündigung seien vielmehr Differenzen zwischen den Arbeitszeitaufzeichnungen der Klägerin und den beobachteten Anwesenheitszeiten gewesen.

Zwischenzeitlich hatte das Arbeitsgericht die Kündigung erst nach Beweisaufnahme für unwirksam erachtet. Nach einem Kündigungsschutzprozess war die Klägerin zunächst an anderer Stelle eingesetzt worden. Sie habe dann Schulungswünsche geäußert, doch die hätten das Fortbildungsbudget erheblich überschritten, so das Gericht. Deshalb habe die Stadt diese ablehnen dürfen. Die Klägerin dagegen hatte behauptet, man habe ihr Schulungen verweigert und sie mit einem Sonderauftrag an eine neun Kilometer entfernte Einsatzstelle „entsorgt“ worden.

Nach Ansicht der Richter habe die Klägerin selbst keinen ausreichenden Beitrag geleistet habe, die verhärtete Konfliktsituation zu entschärfen. So hatte sie ein Mediationsverfahren abgelehnt. Das Gericht folgte mit seiner Entscheidung dem erstinstanzlichen Urteil des Arbeitsgerichts Solingen.

Mit Material von dpa

Handelsblatt-Finanzkorrespondentin Katharina Schneider.
Katharina Schneider
Handelsblatt / Finanzkorrespondentin

Kommentare zu " 900.000 Euro Schmerzensgeld: Vermeintliches Mobbing-Opfer geht leer aus"

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  • Im Gegensatz zu dieser Dame wird Dijsselbloem von seinen Euro-Gruppen-Kollegen, sowie von Teilen der Presse, gemobbt. So sieht echtes Mobbing aus.

  • Sie mit Ihrer Ansicht gehören in die Geschichte. Erst wenn Sie oder einer in Ihrer Familie Opfer eines Mobbing-Falles sein wird, werden Sie vielleicht die Schwere des Verbrechens verstehen. Oder sind Sie selber ein Mobber, weshalb Sie derart auf Mobbing-Opfer losgehen?

  • Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen. Man wird innerlich komplett zerstört und zertrümmert.

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