Streitfall des Tages
Wann Internetnutzer für Google zahlen müssen

Einige Seiten im Internet verstecken die Preise so gut, dass die Nutzer sie nicht sofort finden. Beim Klick auf den falschen Knopf gibt es dann unverhofft Abos mit langer Gültigkeit. Wie man die Online-Falle vermeidet.
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Der Fall

Hannelore M. ist fassungslos, als sie am 1. März 2010 eine Rechnung im E-Mail-Fach findet. Sie soll 96 Euro bezahlen, und zwar für einen Zwölf-Monats-Zugang auf der Internetseite top-of-software.de.

Dabei ist sie sich nicht bewusst, irgendwo einen Vertrag dieser Art abgeschlossen zu haben. Sie glaubt zunächst an ein Versehen. Doch in der elektronischen Post der Antassia GmbH, die ihr die Rechnung geschickt hat, steht, dass sie am 14. Februar auf der Internetseite top-of-software.de gewesen ist.

Außerdem wird eine so genannte IP-Adresse genannt, die zu ihrem Computer gehören soll. Hannelore M. ist sich noch immer keiner Schuld bewusst: Sie war nur auf der Suche nach Google Maps im Internet, also der Software des Internetunternehmens Google, mit der man beispielsweise die Entfernung zwischen zwei Orten berechnen kann. Dabei landete sie auf top-of-software.de, die die Postanschrift und das Geburtsdatum verlangten, um im Anschluss Google Maps zu nutzen. Da Hannelore M. sich bisher nie mit Google Maps auseinandergesetzt hatte, kam ihr das nicht merkwürdig vor.

Dann kam die Rechnung. Hannelore M. reagierte sofort - und zwar richtig. Sie rief bei der Verbraucherzentrale an, dann bei ihrer Rechtsschutzversicherung. Beide sagten ihr, sie solle auf keinen Fall bezahlen. Zusätzlich schickte sie einen Brief nach der Vorgabe der Verbraucherzentrale an die Antassia GmbH und widersprach dem angeblichen Vertrag.

Auf zwei Mahnungen mit stetig wachsenden Rechnungsbeträgen kam am 25. März ein Brief von einem Anwalt. Jetzt sollte sie inklusive Rechtsanwalts- und Mahngebühr 138 Euro zahlen. Sie bezahlte nichts. Und bekam keine weiteren Rechnungen.

Das ging bis November 2011 gut. Dann liegt eine neue Rechnung im E-Mailfach: Hannelore M. soll 96 Euro für das zweite Vertragsjahr bezahlen. Absender ist jedoch nicht mehr die Antassia GmbH, sondern die Tropmi Payment GmbH. Ihr sei die Rechnung abgetreten worden, heißt es im Brief. Ende November bekommt Hannelore M. die nächste Mahnung. Doch sie bleibt hart: Sie wird nicht zahlen.

Die Gegenseite


Top-of-software.de ist nur eine von vielen Internetseiten, die beispielsweise für eigentlich kostenlose Software wie Google Maps oder Open Office Gebühren verlangen, oft in Form eines Zwei-Jahres-Abonnements.

Ein anderes Beispiel ist Outlets.de: Dort meldet man sich an, um über Schnäppchen informiert zu werden. Und schließt dabei ebenfalls einen Zwei-Jahres-Vertrag über 96 Euro ab. Die anfallenden Kosten sind oft versteckt oder kaum ersichtlich auf den Seiten genannt.

Verbraucherschützer gehen darum davon aus, dass kein Vertrag zustande kommt, wenn sich der Nutzer auf solchen Seiten registriert. Die Firmen, die hinter diesen Seiten stehen, sehen das anders. Und einige Gerichte geben ihnen Recht. Zumindest nennt beispielsweise die Tropmi Payment GmbH, die mit top-of-software.de verbunden ist, auf der Internetseite eine ganze Reihe von Urteilen, die für sie sprechen.

Nutzer, die auf den Internetseiten der Online-Firmen sind, bekommen so leicht den Eindruck, die Firmen seien im Recht. Einen Grund für die vielen Urteile, die pro Internetfirmen sprechen, nennt Sebastian Dosch, auf IT-Recht spezialisierter Anwalt aus Heidelberg: „Die Unternehmen ziehen die Klage zurück, wenn deutlich wird, dass sie nicht gewinnen können. Sehen sie aber eine kleine Chance, dass der Richter auf ihrer Seite stehen könnte, ziehen sie das Verfahren durch.“

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Die Maschen der Abzocker

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Was Internetnutzer wissen sollten

Kommentare zu " Streitfall des Tages : Wann Internetnutzer für Google zahlen müssen"

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  • Dann könnte man ja das Ministerium von Frau Aigner abschaffen (Steuergeld sparen) oder ins Abzockerschutz-
    ministerum umbenennen.

  • Wenn unser Parlament nicht so von Juristen wäre verseucht wäre die immer an solchen Dingen verdienen wäre es ein leichtes die Rechtslage zu ändern und diese Ganovenabzocker hinter schloss und Riegel zu bringen.
    Wenn das nicht geändert wird , dann nur , weil interessierte Gruppen im Parlament daran keinerlei interesse haben.

  • Wenn unser Parlament nicht so von Juristen wäre verseucht wäre die immer an solchen Dingen verdienen wäre es ein leichtes die Rechtslage zu ändern und diese Ganovenabzocker hinter schloss und Riegel zu bringen.
    Wenn das nicht geändert wird , dann nur , weil interessierte Gruppen im Parlament daran keinerlei interesse haben.

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