Brigitte Zypries
„Sie wissen, was sie tun“

Brigitte Zypries hat der Produkt- und Markenpiraterie den Kampf angesagt. Kopien brauchen Originale, sagt die Bundesjustizministerin . Im Handelsblatt-Interview spricht die SPD-Politikerin über gute Ideen, ihren Schutz und das Verhalten der Deutschen im Internet.

Handelsblatt: Frau Ministerin, Wissenschaftler und die Wirtschaft beklagen das schwindende Bewusstsein für geistiges Eigentum im Netz. Würden Sie dem zustimmen ?

Zypries: Nein. Immer mehr junge Leute wissen, dass sie illegal handeln, wenn sie Musik oder Filme ohne zu bezahlen herunterladen. Sie haben also ein Bewusstsein für das geistige Eigentum, verstoßen aber gegen geltendes Recht. Daran müssen wir arbeiten. Die Mehrheit der Nutzer des Internets verhält sich aber korrekt, und ich habe deshalb große Hoffnung, dass wir das Thema insgesamt in den Griff bekommen.

Wie kommt es, dass sich das Bewusstsein für geistiges Eigentum so drastisch verändert hat?

Durch Internet und digitale Technik ist es einfacher geworden, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen. Dies liegt auch daran, dass der Nutzer leichter anonym bleiben kann. Wer eine gefälschte CD oder ein gefälschtes T-Shirt kauft, muss sich direkt mit dem Verkäufer in Verbindung setzen. Wer sich illegal Musik oder Filme aus dem Internet lädt, kann dies im Schutz der vermeintlichen Anonymität tun.

Weiß der Bürger eigentlich, was für Arbeit und welcher Nutzen auch hinter dem Begriff „geistiges Eigentum“ steckt?

Die Frage ist sehr berechtigt. Ich bin davon überzeugt, dass unsere Arbeit genau an diesem Punkt noch besser werden muss. Wir müssen den Internet-Nutzern verdeutlichen: Auch geistiges Eigentum ist Eigentum im Sinne des Grundgesetzes, und Urheber haben einen Anspruch darauf, angemessen an der wirtschaftlichen Nutzung ihrer Werke beteiligt zu werden. Die Bürger müssen stärker über die langfristigen Folgen der Missachtung geistigen Eigentums Bescheid wissen. Ihnen muss klar sein: Kopien brauchen Originale. Wenn die Urheber nicht mehr an ihren Werken verdienen können, werden sich viele Kreative die Frage stellen, ob sich das Schaffen von Originalen noch lohnt. Dass wäre schlecht für uns alle, weil die gesamte Gesellschaft von der Kreativität und Innovation einzelner profitiert.

Ist es nur das „Copy-and-Paste“-Prinzip, das die Übernahme fremder Gedanken erleichtert ?

Die Möglichkeiten digitaler Technologie sind für die Nutzer natürlich verlockend. Hier ist es Aufgabe des Staates, aber auch der Rechtsinhaber, das Bewusstsein für den Wert des geistigen Eigentums zu schaffen und zu intensivieren. Geistiges Eigentum verdient denselben Respekt wie Sacheigentum. Im Selbstbedienungsladen würde ja auch keiner auf die Idee kommen, die Erdbeeren oder Pflaumen einzustecken, ohne sie zu bezahlen, nur weil man auf die Waren so einfach zugreifen kann. Die, die es trotzdem tun, machen sich strafbar.

Was muss der Verbraucher prüfen, bevor er sich Daten oder Werke anderer herunterlädt?

Das deutsche Urheberrecht lässt den Bürgern eine ganze Reihe von Möglichkeiten, fremdes geistiges Eigentum auch ohne die Zustimmung der Rechtsinhaber zu nutzen. Es ist erlaubt, eine Privatkopie zu machen und zu zitieren. Der zulässigen Nutzung sind aber durch das Gesetz enge Grenzen gesetzt: So ist zwar die Herstellung einer Kopie zum privaten Gebrauch zulässig – egal ob analog oder digital. Allerdings nur dann, wenn hierfür kein wirksamer technischer Kopierschutz geknackt werden muss und wenn die Vorlage für die Vervielfältigung eine legale Quelle ist. Eine Quelle ist legal, wenn die Vorlage nicht offensichtlich rechtswidrig hergestellt oder im Internet zum Download angeboten wird. Besonders bei Musikdateien, die der Nutzer über Tauschbörsen wie „Pirate Bay“ oder „Emule“ erhält, ist klar erkennbar, dass die nicht rechtmäßig angeboten werden.

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