Kapitalerträge
Wenn Steuerfahnder im Trüben fischen

Finanzbeamte bewegen sich bei der Suche nach verschwiegenen Kapitalerträgen oft in einer Grauzone, ihre Methoden beschäftigen immer wieder die Gerichte.

So forderte ein Finanzamt einige Unternehmen auf, Aktionärsverzeichnisse der Hauptversammlungen von 1997 bis 2002 herauszurücken. Die Beamten wollten prüfen, ob der Anteil von Aktionären gesunken war und ob diese beim Aktienverkauf Gewinne erzielt hatten. In einem jetzt veröffentlichen Urteil entschied das Finanzgericht Düsseldorf: Die Anfrage war unzulässig, da kein Verdacht auf Steuerhinterziehung vorlag (17 K 6514/04). Ins Blaue hinein dürfe nicht ermittelt werden.

In einem anderen Fall hatte ein Betriebsprüfer in einer Bank eine Liste von Kunden entdeckt, für die das Institut Aktien gekauft hatte. Dass er die Namen ans Finanzamt weiterleitete, fand das Finanzgericht Münster okay (11 K 4627/03). Er habe nicht unter dem Deckmantel der Betriebsprüfung gezielt nach Informationen über Anleger gesucht. "Es war ein Zufallsfund, den der Betriebsprüfer weiterleiten durfte", sagt Steuerberater Marcus Hornig von der Kanzlei Mecklenburg + Hoffmann.

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