Nur zum Schein in der Kirche
Bistum muss Kirchensteuer zurückzahlen

In einem Rechtsstreit um eine nur scheinbare Mitgliedschaft in der katholischen Kirche hat das Bistum Osnabrück am Dienstag eine Niederlage erlitten.

HB OSNABRÜCK. Die Diözese muss für das Jahr 2003 rund 1 300 Euro Kirchensteuern an eine 68-jährige Frau zurückzahlen, urteilte das Osnabrücker Verwaltungsgericht am Dienstag.

Die Klägerin, die 30 Jahre lang Kirchensteuern zahlte, war 1970 wegen ihrer Heirat aus der evangelischen Kirche ausgetreten und auf Druck ihrer Schwiegereltern in die katholische Kirche eingetreten, so jedenfalls sah das die Kirche. Doch habe die Frau damals zwar mit dem Vertreter einer katholischen Gemeinde über einen Übertritt zur katholischen Kirche gesprochen, ihn aber nie wirklich vollzogen, urteilte nun das Gericht.

Die Unterlagen der Kirchengemeinde zur Konfessionsangehörigkeit der Frau waren widersprüchlich. Einen zweifelsfreien Hinweis darauf, dass sie auch tatsächlich die Religion gewechselt hatte, gab es nirgends. Anfang 2005 hatte sich die Frau per Austrittserklärung offiziell von der Kirche getrennt.

Das Bistum Osnabrück verwies auf die Zahlung der Kirchensteuer, die die Frau jahrelang ohne Widerspruch geleistet habe. Der Finanzdirektor des Bistums, Joachim Schnieders, verwies auf Urteile anderer Gerichte, wonach sich aus den Angaben der Finanzbehörden zur Kirchensteuerzahlung eine Zugehörigkeit zu einer Kirche ableiten lasse.

Das Gericht sah das anders: Das Bistum müsste in der Lage sein, den Übertritt zur katholischen Kirche zweifelsfrei zu belegen, was in diesem Fall nicht gelungen sei.

In einer ersten Reaktion kündigte Schnieders an, die schriftliche Urteilsbegründung zu prüfen. Er schloss aber auch nicht aus, die Sache auf sich beruhen zu lassen, da es sich um einen Einzelfall handele.

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