EU-Kommissionspräsident Juncker
Geschacher um deutsche Sparguthaben

Der Chef der EU-Kommission wagt sich in die Höhle der Löwen: Vor deutschen Genossenschaftsbankern stellt Jean-Claude Juncker seine Pläne für eine europäische Einlagensicherung vor. Und erntet Unverständnis.

FrankfurtJean-Claude Juncker steht noch gar nicht auf der Bühne, da machen ihm seine Gastgeber schon klar, was sie von seinen Plänen halten: Nichts. Man sei gegen die europäische Einlagensicherung, sagt Michael Bockelmann, Präsident des Genossenschaftsverbands. Der Verband hat Unternehmer und Banker zum Wirtschaftstag nach Frankfurt geladen - und die sind auf den Präsident der EU-Kommission und seine Pläne nicht sonderlich gut zu sprechen.

Doch als Präsident der EU-Kommission ist Juncker Gegenwind gewohnt. Der Luxemburger sorgt mit seiner Rede und einer gehörigen Portion Selbstironie bei den Bankern für Applaus - auch, weil er auf ihre Bedenken eingeht. „Ich kann Sie beruhigen“, sagt Juncker. „Das wird nicht so sein, dass bei Ihnen anhaltender Schüttelfrost eintritt.“

Wie die konkreten Pläne der EU-Kommission für die Einlagensicherung aussehen, will Juncker zwar noch nicht verraten. Aber vorsorglich gibt er ein Versprechen: Brüssel plane keine „Risikovergemeinschaftung“. Zudem werde es „eine Regelung geben, die den Ausnahmen der nationalen Sicherungssysteme Rechnung tragen wird.“ Damit signalisiert Juncker den Genossenschaftsbankern ein Entgegenkommen. Ganz ausnehmen will er die Institute aus seinen Plänen aber nicht – darüber war im Vorfeld in der Presse spekuliert worden.

Die EU-Kommission plant eine europäische Einlagensicherung, bei der die Bankensysteme der einzelnen Länder im Fall der Fälle füreinander eintreten, um Sparguthaben zu garantieren. Davon wollen die Banken in Deutschland nichts wissen. Man sei nicht bereit, „die über viele Jahre angesammelten Mittel in anderen Ländern einzusetzen“, heißt es bei der Deutschen Kreditwirtschaft, dem Dachverband der Bankenbranche. Mit den Brüsseler Plänen würde das „Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit der vorhandenen Systeme“ leichtfertig aufs Spiel gesetzt.

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„Mein erstes deutsche Wort war Sparkasse“

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