Unzulässige Klauseln
Allianz drohen Rückzahlungen in Milliardenhöhe

Wegen intransparenter Klauseln muss die Allianz ehemaligen Kunden womöglich bis zu zwei Milliarden Euro zurückzahlen. Der Versicherer hält die Bedingungen für rechtens - und will sich wehren.

FrankfurtDas Oberlandesgericht Stuttgart erklärte Klauseln bei Lebens- und Rentenversicherungen für unwirksam, die die Allianz in Verträgen zwischen Juli 2001 und Ende 2007 verwendete. Dabei geht es um intransparente Bedingungen zum Rückkaufwert, zur Beitragsfreistellung und zum Stornoabzug.
Kunden, die ihre Verträge aufgelöst oder beitragsfrei gestellt haben, könnten nun auf einen "Nachschlag" hoffen, hieß es bei der Verbraucherzentrale Hamburg, die geklagt hatte. Je nachdem, wie viele von ihrem Recht Gebrauch machen, könnte der Betrag in Millionen- oder gar Milliardenhöhe liegen.
Das Oberlandesgericht hat eine Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) nicht zugelassen. Dagegen will die Allianz Beschwerde einlegen. Man gehe nach wie vor davon aus, dass die verwendeten Klauseln rechtens seien, hieß es.
Die Verbraucherzentrale hatte wegen ähnlicher Klauseln bereits gegen Ergo, Generali, Iduna und Deutscher Ring geklagt. Die Fälle liegen derzeit beim BGH, mit einem Urteil wird bald gerechnet.

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