Afghanistan-Einsatz: Neun Jahre Eskalation in Aghanistan - wie geht es weiter?

Afghanistan-Einsatz
Neun Jahre Eskalation in Aghanistan - wie geht es weiter?

Ende Januar steht im Deutschen Bundestag die Mandatsverlängerung für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) an. Die Zielsetzung für die Einsätze in Afghanistan wurde nur sehr vage beschrieben und später zunehmend ehrgeizig bis unrealistisch. Wie geht es weiter in Afghanistan?
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Ende Januar steht im Deutschen Bundestag die Mandatsverlängerung für die Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) an. Nach einer Regierungserklärung zu einem "Fortschrittsbericht Afghanistan" und medienintensiven Besuchen des Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, seiner Gattin sowie kurz darauf der Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat die politische Debatte um den Einsatz deutlich an Fahrt gewonnen. So fordern sowohl Außenminister Guido Westerwelle als auch die oppositionelle SPD einen Abzugstermin als Bedingung für eine Mandatsverlängerung."

Die Debatte zeigt das Manko des Einsatzes seit dessen Beginn vor neun Jahren, aber auch heute, auf: die politische Zielsetzung der Einsätze.

Ursprüngliche Motivation für die deutsche Beteiligung an den Einsätzen - zum einen der Operation Enduring Freedom (OEF), zum andern ISAF - waren nach den Ereignissen des 11. September 2001 vor allem Solidarität mit den Vereinigten Staaten und die Erwartungshaltung der Vereinten Nationen (schließlich strebte man man einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat an). Später kam der Versuch hinzu, das deutsch-amerikanische Verhältnis zu kitten, das nach der Diskussion um den Irak-Krieg belastet war. Eine Debatte, was unsere nationalen Interessen sind, fehlte in Deutschland weitgehend - und fehlt immer noch. Vielmehr wurden Bündnisinteressen ohne Diskussion mit deutschen Interessen gleichgesetzt und bestimmten bis in die jüngste Zeit hinein maßgeblich die deutschen Entscheidungen.

Die Zielsetzung für die Einsätze in Afghanistan wurde anfangs nur sehr vage beschrieben. Im Laufe der Zeit wurden dann in den "Afghanistankonzepten" der Bundesregierung ehrgeizige bis unrealistische Zielvorstellungen formuliert, wie Einsetzung einer starken Zentralregierung, Demokratisierung nach westlichen Vorstellungen oder "Modernisierung" der Gesellschaft. Das entsprach kaum den Gegebenheiten eines Land, das nach Jahrzehnten von Krieg und Bürgerkrieg durch ausgeprägte ethnische und regionale Konflikte, eine mittelalterliche Gesellschaft auf dem Lande und völlig zusammengebrochene staatliche Strukturen gekennzeichnet war. Erst die Reduzierung der Zielvorstellungen Ende 2010, weg von - wie Minister zu Guttenberg es formulierte - dem "Träumen von einer Westminster-Demokratie" hin zum Eröffnen einer Exit-Option (verbrämt als "Übergabe in Verantwortung") lässt am Horizont einen erreichbaren politischen Zweck sichtbar werden.

In der deutschen Gesellschaft herrscht seit den 50er Jahren die Meinung vor, der Einsatz von Militär sei nur gerechtfertigt, wenn dieser den tradierten Vorstellungen, wie "Verteidigung", "Schützen" und "Helfen" entspräche. Die Politik war daher bemüht, das Bild der Afghanistaneinsätze so zu "schönen", damit es diesem vorherrschenden Denken entsprach. Insbesondere vermied man jeden Bezug zu Begriffen wie "Gewalt" und "Krieg". Das ging auch zu Lasten der eingesetzten Soldaten, deren Rechtsposition problematisch und deren Ausrüstung teilweise nicht auftragsgerecht waren.

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  • Eine sehr interessante Meinung die sie Ulf von Krause hier vertreten.
    Aber nach Einführung der neuen bundeswehr, haben wir deutsche kein Problem mehr mit der Parlaments-Armee.
    Denn nun können die Politiker aller Parteien, die Soldaten einsetzen wo sie wollen, ohne dem Souverän Rede und Antwort zu stehen.
    Also was Regen sie/wir uns noch auf?
    Nun denn, lasst uns unseren Verbündeten anschließen, und Welt-Polizist im Auftrag der USA, der UN spielen.
    Danke

  • ich würde noch anmerken, dass es überhaupt keinen Grund für Ersteinsätze der bundeswehr im Ausland gibt, es sei denn zu Verteidigungszwecken, was eine Reaktion auf einen Angriff wäre, wozu ich Afghanistan aber NiCHT zähle.

    Auch kein "Verteidigungsfall" durch den Nato-Pakt, weil es bei dem 11.09.2001 eben nicht um einen Angriff im Sinne eines Krieges ging, sondern um eine Terrortat, wie es bereits zuvor deren viele in der Welt gegeben hatte. Diese Sonderstellung durch Mr.bush, daraus einen Krieg zu inszenieren, ist jetzt die Grundlage zu entziehen, um die Demokratie als schützenswertes Gut zu erhalten!

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