Politik - Aktuelle Nachrichten, News und Informationen aus Deutschland und dem Ausland

Thema: Clement

„Ich bin und bleibe Sozialdemokrat“

07.08.2008

Schlägt nun moderate Töne an: Ex-Superminister Wolfgang Clement. Foto: Reuters

In den vergangenen Tagen hatte Wolfgang Clement wiederholt eine Zusicherung abgelehnt, künftig auf parteischädigende Äußerungen zu verzichten. Nun hat der vom Ausschluss aus der SPD bedrohte Ex-Bundesminister moderate Töne angeschlagen und sich entschuldigt: „Es tut mir leid, wenn es zu solchen Emotionen gekommen ist.“ Artikel

Clement kündigt öffentliche Erklärung an

07.08.2008

Lehnte bislang ab, künftig auf parteischädigende Äußerungen zu verzichten: Wolfgang Clement. Foto: Reuters

Nach den kernigen Kommentaren der eigenen Genossen im Streit um seinen möglichen Ausschluss aus der SPD, will der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement nun an die Öffentlichkeit gehen. Artikel

Clement – das ist „unerträgliche Arroganz“

05.08.2008

Seine Parteifreunde halten ihr für einen "Sturschädel": Wolfgang Clement. Foto: Reuters

Auch wenn sich die Parteispitze müht, im SPD-internen Streit um den Ausschluss des früheren Vizevorsitzenden Wolfgang Clement zu vermitteln, so ist eine schnelle Lösung dennoch nicht in Sicht. Ganz im Gegenteil: Clement sei stur und wie Lafontaine, hieß es unter Sozialdemokraten. Artikel

Beck mahnt Genossen im Fall Clement

04.08.2008

SPD-Chef Kurt Beck will die politische Lebensleistung von Clement im Ausschlussverfahren berücksichtigen. Foto: ap

„Völliger Unfug“ – das ist laut SPD-Chef Kurt Beck die Annahme, seine Partei befinde sich wegen des Ausschlusses von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement mitten in einem Richtungskampf. Doch diese Worte richten sich wohl vor allem an die Sozialdemokraten selbst. Artikel

Clement hält Debatte über SPD-Kurs wach

04.08.2008

Der ehemalige Wirtschaftsminister Wolfgang Clement spaltet die SPD. Foto: AP

In der SPD wird über das Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Wirtschaftsminister und NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement gestritten. Vor allem der konservative Seeheimer Kreis möchte die „Flügelkämpfe“ möglichst schnell beenden – und an der Agenda 2010 festhalten. Artikel

Bildergalerien

Obamas Kabinett nimmt Gestalt an
Die Milliardärin Penny Pritzker aus Chicago soll nach US-Medienberichten Wirtschaftsministerin in der Regierung des designierten Präsidenten Barack Obama werden. Mit dieser Personalie nimmt die Regierungsmannschaft zwei Wochen nach der US-Wahl allmählich Gestalt an.Bildergalerie
Was auf dem Weltfinanzgipfel beschlos...
Auf dem Weltfinanzgipfel in Washington wollten die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) einen Fahrplan für eine neue Weltfinanzordnung vereinbaren, die eine Finanzkrise, die die ganze Welt in die Rezession treibt, in Zukunft verhindern soll. Was beschlossen...Bildergalerie
Was führende Köpfe vom Finanzgipfel e...
Nichts Geringeres als eine neue Weltfinanzordnung wollen die 20 Staats- und Regierungschefs der größten Wirtschaftsmächte am Wochenende in Washington aus der Taufe heben. Was Politiker, Konzernchefs, Ökonomen und andere führende Köpfe aus der Finanzwelt vom Weltfinanzg...Bildergalerie
Wie der Weltfinanzgipfel die Krise be...
Der Welt-Finanzgipfel am Wochenende soll eine neue Finanzverfassung auf den Weg bringen und damit helfen, die Krise zu beenden. Ob das gelingt, hängt ganz entscheidend von den Teilnehmern ab. Wer die wichtigsten Akteure auf dem Spitzentreffen in Washington sind, zeigt ...Bildergalerie
Tarifrunde 2008: Die Abschlüsse
Das Tarifjahr 2008: Welche Tarifparteien sich in den letzten 12 Monaten geeinigt haben und wie viel die Arbeitnehmer mehr im Geldbeutel haben.Bildergalerie
Wo Unternehmen gerne Steuern zahlen
Deutschland hat mit der Unternehmensteuerreform 2008 einen ersten Schritt in die richtige Richtung getan, sagen die Experten von Weltbank und Pricewaterhouse-Coopers in einer aktuellen Studie. Für den Vergleich von 181 Steuersystemen weltweit ließen sie ein fiktives Un...Bildergalerie
Familie Bush zeigt den Obamas ihr neu...
Der künftige US-Präsident Barack Obama hat sich am Montag erstmals seinen neuen Arbeitsplatz angesehen – das Oval Office im Weißen Haus. Herumgeführt wurden sie von dem noch amtierenden US-Präsidenten Bush. Wie die Familie Bush den Obamas ihr neues Heim zeigt.Bildergalerie
Erbschaftsteuer: Wer gewinnt, wer ver...
Wer profitiert von dem Erbschaftsteuer-Kompromiss der Großen Koalition, wer leidet darunter? Das haben die Experten der Beratungsgesellschaft Pricewaterhouse-Coopers (PWC) für das Handelsblatt in einen Schnellcheck untersucht. Hier einige Fallbeispiele.Bildergalerie
Präsidialdemokratie vs. Parteiendemok...
In den USA führt der Präsident den Staat und bestimmt die Politik. In Deutschland hat der Bundespräsident eher repräsentative Aufgaben. Was unterscheidet eigentlich die Präsidialdemokratie von der Parteiendemokratie? Ein kleiner Überblick.Bildergalerie
Obama – ein Erster unter vielen
Barack Obama wird als erster schwarzer Präsident in das Weiße Haus einziehen. Doch Obama ist beileibe nicht der Erste, der als Erster ein fulminantes erstes Mal feiert. Wer die Vorreiter sind. Bildergalerie
Die Vorhaben des Barack Obama
Barack Obama hat im Wahlkampf klare Ankündigungen gemacht. Ob der designierte US-Präsident sie angesichts der rasch wachsenden Staatsschulden wirklich realisieren kann, bleibt abzuwarten. Trotzdem: Eine Übersicht über die wichtigsten Punkte seiner künftigen Politik.Bildergalerie

Lothar Späth - So seh ich es

Wettbewerb kennt keine Überlebensgarantien

19.11.2008

Wer derzeit eine Rettungsaktion für den angeschlagenen Autobauer Opel für unangebracht hält, macht sich unbeliebt. Doch ein staatliches Rettungspaket schiebt notwendige Strukturanpassungen der Branche nur auf die lange Bank. Wenn der Staat die marktwirtschaftlichen Prinzipien untergräbt, erstarren die Strukturen - auf Kosten der Bürger. Artikel

Ordnungspolitischer Einspruch

Keine neue Rolle für den Staat

21.11.2008

Weltfinanzkrise, Rezession in allen Wirtschaftsräumen und Strukturkrise in einzelnen Branchen: Alles kommt diesmal zusammen und scheinbar wird der Staat in diesen Zeiten neu erfunden. Die grundlegenden Regeln unserer Ordnung erschüttert die Finanzkrise aber nicht. Artikel

FAKTEN

FAKTEN DEUTSCHLAND

	Sep 08	Aug 08	Jul 08	Jun 08
Industrieproduktion, % zum Vormonat	-3,6	3,2	-1,6	0,2
Auftragseingang Gesamt, % zum Vormonat	-8,0	3,5	-1,7	-2,2

	Q3 2008	Q2 2008	Q1 2008	Q4 2007
BIP-Wachstum, % zum Vorquartal	-0,5	-0,4	1,4	0,3

	2008	2007	2006	2005
Haushaltssaldo in % des BIP	-0,5	0,0	-1,6	-3,4

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Haushaltssaldo 2008: Prognose der OECD
Quelle: Bundesbank, Destatis, Ifo, OECD

STIMMUNG DEUTSCHLAND

	Sep 08	Aug 08	Jul 08
Ifo-Klima	92,9	94,8	97,4
- Ifo-Erwartungen	86,5	87,0	89,9
- Ifo-Lage	99,8	103,2	105,6
ZEW-Index	-41,1	-55,5	-63,9
GfK-Konsumklima	1,5	1,9	3,5

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Ifo-Klima 1)

ARBEITSMARKT DEUTSCHLAND

	Okt 08	Sep 08	Aug 08
Arbeitslose in Mill.	2,997	3,081	3,196
Arbeitslosenquote in %	7,2	7,4	7,6
Soz.vers.pfl. Beschäftigte in Mill.			27,678
Erwerbstätige in Mill.		40,724	40,400

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Quelle: Bundesagentur für Arbeit, Destatis, Bundesbank

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