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17.01.2006 

Schillers Warnung vor den Folgen der Auflösung der DM "wie ein Stück Zucker im Glas Tee" wird längst durch die Realität bestätigt. Deutschland verarmt und kann diesen Prozess nicht stoppen - jedenfalls nicht im Rahmen der bestehenden EU-Verträge und seiner denationalisierten Geldverfassung. Der deutsche Staat hat sich auf dem Wege nach Europa aus seiner Verantwortung für den sozialen Schutz seiner Bürger geschlichen. Er hat die ihm dafür zur Verfügung stehenden Waffen - Wechselkurs, Zins und die (im Grundgesetz vorgeschriebene) Orientierung der Haushaltspolitik von Bund und Ländern an "den Erfordernissen des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts" - mit der Übertragung auf die EU einem Empfänger ausgeliefert, der weder diesen Auftrag hat noch die Absicht, ihn zu übernehmen!

Welche Schlüsse lassen sich aus diesem Rückblick auf die einstmals so erfolgreiche deutsche Wirtschaftspolitik ziehen? Erstens, während früher im Konflikt zwischen supranationalen Systemen mit den Hausaufgaben der ihren Bürgern verantwortlichen Staaten Letztere siegten, könnte es jetzt anders kommen: Die Staaten könnten den neuen Formen und Kräften der Globalisierung zum Opfer fallen. Ihre Bürger verlören dann jeglichen sozialen Schutz vor den Launen unberechenbarer und nur noch am Capital-Value orientierter Märkte. Eine Politik, die das vermeiden will, muss die Rahmendaten und Vorgaben der Systeme den Staatsaufgaben anpassen - nicht umgekehrt!

Zweitens, in EU und Europäischer Währungsunion eskaliert dieser Konflikt. Der gemeinsame Binnenmarkt verstärkt den Globalisierungsdruck, die gemeinsame Währung paralysiert den Selbstschutz der Staaten vor importierter Krise, verzerrtem Wettbewerb und sich festfressender Arbeitslosigkeit. Dieses Europa schlachtet seine stärksten Zugpferde (allen voran Deutschland), und trotzdem wundern sich seine Spitzenpolitiker, dass - und warum - der Karren nicht vorankommt!

Politiker wie Erhard und Schiller könnten es ihnen erklären. Zur Selbsthilfe der Staaten gibt es keine Alternative: Die Probleme müssen da gelöst werden, wo sie anfallen, die Krisen da, wo sie sich auswirken: zu Hause. Machbarkeitswahn? Ohne den "Wahn" einer Einheitswährung bleibt eine Politik à la Schiller auch heute noch "machbar".

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