Nur drei Männer haben seit 1949 als Bundeswirtschaftsminister nachhaltige Spuren in Deutschland hinterlassen: Ludwig Erhard, Karl Schiller und Otto Graf Lambsdorff. Mit Karl Schiller zog der Machbarkeitswahn in die deutsche Wirtschaftspolitik. Was bleibt noch vom ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Schiller?
DÜSSELDORF. Nur drei Männer haben seit 1949 als Bundeswirtschaftsminister nachhaltige Spuren in Deutschland hinterlassen: Ludwig Erhard, Karl Schiller und Otto Graf Lambsdorff. Andere Ressortchefs brachten dem Amt wenig Glanz (Schmücker, Rexrodt) oder sogar Schande (Bangemann, Möllemann). Bei Michael Glos, dem 14. in der Reihe, verbietet die Fairness jedes Urteil, bevor die berühmte Hundert-Tage-Frist vorbei ist. Also Erhard, Schiller, Lambsdorff: jeder prägte das Amt auf seine eigene Weise.
Als geschworener Liberaler machte Erhard sein Ministerium mit einigen wenigen Getreuen zum Vorkämpfer der freien Marktwirtschaft. Jedem staatlichen Eingriff begegnete der CDU-Politiker mit grundsätzlicher Skepsis: "Man kann und darf nicht eine Wirtschaftspolitik nach Art der Echternacher Springprozession betreiben", sagte Erhard am 9. Februar 1951 in seiner berühmten Rede im Düsseldorfer Industrieclub.
Der prinzipientreue "Marktgraf" Lambsdorff bleibt vor allem als Autor des berühmten Wendepapiers in Erinnerung. Es prangerte die falschen Weichenstellungen in der Wirtschaftspolitik an und läutete das Ende der Kanzlerschaft Helmut Schmidts ein.
Was aber bleibt von Karl Schiller? Der Volkswirtschaftsprofessor war in seinen Hochzeiten in der Bevölkerung fast so populär wie Erhard direkt nach der Währungsreform 1948. Und Schillers Einfluss auf die deutsche Wirtschaftspolitik in den letzten Jahrzehnten war wesentlich größer als der Lambsdorffs, der sich eher als unbequemer Mahner denn als Macher profilierte.
Kein anderer Wirtschaftsminister, auch Erhard nicht, konnte sich mit Schillers Wortmächtigkeit und Erfindungsreichtum messen. In den sechziger Jahren verwandelt der begnadete Rhetoriker seine Reden im Bundestag regelmäßig in ein kleines volkswirtschaftliches Kolloquium für die Abgeordneten. Seine Gegner gibt er mit feiner Ironie und einem stupenden Faktenwissen regelmäßig der Lächerlichkeit preis. Gemeinsam mit Finanzminister Franz Joseph Strauß prägt er die große Koalition.
Schiller ist es auch, nicht der Kanzlerkandidat Willy Brandt, der 1969 die Bundestagswahl für die SPD gewinnt und die Bildung einer sozialliberalen Koalition ermöglicht. Noch heute reden die Wahlforscher von der "Schiller-Wahl", wenn sie 1969 meinen. Dem SPD-Politiker gelingt das Kunststück, seine Partei zum ersten und bislang letzten Mal in der deutschen Nachkriegsgeschichte zum wirtschaftspolitischen Meinungsführer zu machen.
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Und trotzdem richtete Karl Schiller wahrscheinlich mehr Unheil für die deutsche Wirtschaftspolitik an als alle seine Vorgänger und seine Nachfolger. Mit Schiller zog ein gefährlicher Machbarkeitswahn in die Wirtschaftspolitik ein, der alle Parteien nachhaltig veränderte und bis heute in Berlin überdauert. Während Erhard fest an die größtmögliche wirtschaftliche Freiheit glaubte, setzte Schiller auf die staatliche Feinsteuerung der Wirtschaft.
Ironischerweise geschah alles, was Schiller tat, aus bestem Glauben an eine moderne Marktwirtschaft. In der großen Grundsatzdebatte über das Godesberger Programm gehörte der damalige Rektor der Hamburger Universität 1958/59 zu den wenigen Marktwirtschaftlern in der SPD. Auf seine Formel "So viel Wettbewerb wie möglich, so viel Planung wie nötig" schwenkte seine Partei schließlich knurrend und wider ihr sozialistisches Bauchgefühl ein.
In seinen Schriften focht Schiller für viele marktwirtschaftliche Prinzipien. Auch als Berufspolitiker blieb der Professor ein überaus lustvoller Theoretiker, der nach eigenen Worten die "Synthese von Eucken und Keynes", von "Freiburger Imperativ und Keynesianischer Botschaft" suchte. Das Ergebnis war jedoch keine Neubegründung einer klaren Ordnungspolitik, wie Schiller meinte, sondern ihr schleichender Verlust. Als Avantgardist einer vorgeblichen Modernisierung, die sich vom "veralteten Traditionalismus" Erhards absetzte, stellte Schiller eine falsche Weiche nach der anderen in seiner Wirtschaftspolitik.
Der SPD-Politiker war beseelt von einem Selbst- und Sendungsbewusstsein wie kein anderer Wirtschaftsminister vor oder nach ihm. Ständig setzt Schiller neue Begriffe, organisiert Planungsstäbe, richtet Kommissionen ein und formuliert neue Gesetze, die für eine fortlaufende Prosperität sorgen sollen. Der Minister erfindet die "Globalsteuerung" und die "mittelfristige Finanzplanung", von den Kabarettisten schon bald als "Mifrifi" verspottet. Schiller ruft Arbeitgeber und Gewerkschaften zur "konzertierten Aktion" zusammen und setzt damit eine lange korporatistische Tradition in Deutschland fort, die mit Gerhard Schröders "Bündnis für Arbeit" dreißig Jahre später ihre Apotheose erlebt. Schließlich bringt der Wirtschaftsminister das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz über die parlamentarischen Hürden, das erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik verbindliche Ziele für die Wirtschafts- und Finanzpolitik formuliert. Und gemeinsam mit Strauß setzt der unermüdliche Reformer eine Mischfinanzierung für "Gemeinschaftsaufgaben" durch, die bis heute zu einem lähmenden Durcheinander von Bund-, Länder- und Gemeindeinteressen beiträgt.
Schiller dreht ständig an vielen kleinen Schräubchen, weil die Wirtschaft seiner Meinung nach im Selbstlauf aus dem wünschenswerten "Gleichgewicht" geraten würde. Als sich die Konjunktur in Deutschland zum Beginn seiner Amtszeit abkühlt, liefert der große ökonomische Magier vor den staunenden Augen des Publikums sein größtes Zauberkunststück ab: Mit zwei Ausgabenprogrammen im Frühjahr und Herbst 1967, erst 2,5 Milliarden Mark schwer und dann 5,3 Milliarden Mark, will Schiller die Wirtschaft ankurbeln. Das Wachstum springt schon kurz darauf tatsächlich an, und fast die ganze deutsche Öffentlichkeit klatscht dem ökonomischen Zirkusdirektor frenetisch Beifall. Nur wenige kritische Experten weisen damals darauf hin, dass der zyklische Aufschwung bereits wieder von selbst in Gang gekommen war. In der breiten Öffentlichkeit aber bleibt der Eindruck zurück, dass alles allein dem Bundeswirtschaftsminister zu verdanken sei. Die politische Klasse lernt daraus schnell. Der Ruf nach einem Konjunkturprogramm gehört von nun an zum Grundinstrumentarium der deutschen Wirtschaftspolitik, wenn die volkswirtschaftliche Maschinerie wieder einmal stottert.
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Man muss sich die damalige Ausgangslage vor Augen führen, um zu sehen, wie billig Schillers Taschenspielertrick war: Als der Bundeswirtschaftsminister sein großes Konjunkturprogramm auflegte, lag die Arbeitslosigkeit bei gerade einmal 2,2 Prozent. Die Sozialkassen brauchten so gut wie keine Zuschüsse. Statt über den möglichen Zusammenbruch der Rentenversicherung wie heute redeten die Deutschen damals über den Babyboom: eine Idylle.
Den Test der Zeit bestand jedoch weder Schillers Konjunkturpolitik noch sein sonstiges Instrumentarium der wirtschaftlichen Feinsteuerung. Selbst das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz, das noch in Kraft ist und als Krönung der Schillerschen Wirtschaftspolitik galt, führte zu Verwerfungen. Der ehemalige Staatssekretär Otto Schlecht, der als Abteilungsleiter unter dem SPD-Politiker arbeitete, fällte ein klares Urteil: Die ganze Philosophie des Stabilitätsgesetzes habe "Entwicklungen forciert und toleriert, die den marktwirtschaftlichen Regelmechanismus nachhaltig beeinträchtigt haben."
Trotzdem trauern viele Sozial- und nicht wenige Christdemokraten den Schillerschen Zeiten nach. Helmut Schmidt selbst profilierte sich nach Schillers Amtszeit streckenweise als eine Art Ersatz-Schiller, der mit gleicher Verve staatliche Steuerungspolitik propagierte und die Konjunktur durch hohe Nachfrageimpulse ankurbeln wollte: "Fünf Prozent Inflation sind mir lieber als fünf Prozent Arbeitslosigkeit." Erst nach seinem Abschied aus dem Amt wandelte sich Schmidt vom ordnungspolitischen Saulus zum Paulus.
Während sich Schiller und seine Nachfolger den Kopf über die kurzfristigen Zuckungen der Konjunktur zerbrachen, gerieten ihnen jedoch in Wahrheit schnell die langen Linien der Strukturpolitik aus dem Blick. Ab 1966 (und noch einmal beschleunigt ab 1969 in der sozialliberalen Koalition) begann ein beispielloser Ausbau des deutschen Sozialstaats, der geradewegs in unsere heutige Verschuldungskatastrophe führte.
Erhards Mitstreiter Alfred Müller-Armack, der eigentliche Erfinder der "sozialen Marktwirtschaft", sprach stets von den "divergierenden Zielsetzungen sozialer Sicherheit und wirtschaftlicher Freiheit". Dieses Spannungsverhältnis galt es seiner Meinung nach durch Ordnungspolitik immer wieder auszutarieren. In den sechziger Jahren setzte sich mit Schiller jedoch die Auffassung durch, Sozial- und Wirtschaftspolitik fielen eigentlich zusammen. Ironischerweise verkündete fast zeitgleich in der DDR auch Erich Honecker die "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" - und führte den "ersten sozialistischen Staat auf deutschem Boden" damit auf den Weg in den finanziellen Ruin.
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Die Überforderung der Staatshaushalte, die sich heute immer gefährlicher verstärkt, begann unter der Ägide Schillers. Die sozialliberale Koalition schwemmte alle grundsätzlichen Bedenken gegen eine unsolide Haushaltspolitik hinweg. Die gesamtstaatliche Schuldenquote (Staatsschulden in Prozent des Bruttoinlandsprodukts) verdoppelte sich zwischen 1970 und 1980 nahezu.
Schiller verkrachte sich allerdings wegen währungspolitischer Differenzen selbst mit dem Rest des Bundeskabinetts, trat als tödlich beleidigte Diva am 2. Juli 1972 zurück - und erklärte kurz darauf sogar zornbebend seinen Austritt aus der SPD, der er sich später wieder anschloss. Am 26. Dezember 1994 starb er in Hamburg. Sein blindes Vertrauen in die Machbarkeit wirtschaftspolitischer Feinsteuerung aber lebt in Deutschland munter weiter.
Zur selben Zeit, als Karl Schiller die Wirtschaftspolitik "modernisieren" wollte, schrieb der Nationalökonom und spätere Wirtschaftsnobelpreisträger Friedrich Hayek: -August "Es ist daher paradox und beruht auf einem völligen Verkennen dieser Zusammenhänge, wenn heute oft gesagt wird, dass wir die moderne Gesellschaft bewusst planen, weil sie so komplex geworden ist. In Wirklichkeit können wir eine Ordnung von solcher Komplexität nur dann erhalten, wenn wir sie nicht nach der Methode des Planes, d.h. nicht durch Befehle, handhaben, sondern auf die Bildung einer auf allgemeinen Regeln beruhenden spontanen Ordnung abzielen." Damals wirkten diese Bekenntnisse merkwürdig altmodisch im Vergleich zur Aufbruchstimmung, die Schiller den Bürgern in den "Roaring Sixties vermittelte. Und doch war der Nationalökonom seiner Zeit voraus, während die Zeitläufte den Wirtschaftsminister widerlegten. Eine moderne Wirtschaftspolitik zu betreiben heißt heute vor allem: die "spontane Ordnung" der Märkte wieder zu ermöglichen.
