Traditionell behaupten Politologen, dass wirtschaftliches Wachstum zu mehr Demokratie führt – und umgekehrt. Doch auch autoritäre Regime wie China und Russland können wirtschaftlich erfolgreich sein. Das widerspricht nur scheinbar der politischen Theorie.
Machtzentrale Kreml: Dass autoritäre Regime wie Russland wirtschaftlich erfolgreich sind, widerspricht nur scheinbar der politischen Theorie. Foto: ap
DÜSSELDORF. Quer über den Puschkinplatz zog sich die Schlange, als am 31. Januar 1990 in Moskau die erste McDonald’s-Filiale öffnete. Fünf Stunden standen sich die Russen die Füße platt, um in den Genuss amerikanischer Hamburger zu kommen. Die Restaurant-Kette ist in Russland noch immer beliebt. Die amerikanischen Stullen zählen damit zu den letzten kulturellen Exportgütern des Westens, die in Russland erfolgreich sind.
Das liberal-demokratische Werte-Potpourri aus politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten, mit dessen „soft power“ der amerikanische Publizist Joseph S. Nye den globalen moralischen Führungsanspruch Amerikas begründet, hat dagegen an Strahlkraft eingebüßt. Einige autoritär regierte und wirtschaftlich erfolgreiche Staaten setzen dem ein eigenes Herrschaftsmodell entgegen. Es handelt sich um Regime, die den politischen Prozess und die Wirtschaft in unterschiedlichem Maße kontrollieren. Zwar versuchen Russland, Kasachstan und China, sich als „Demokratie“ zu legitimieren. Doch das westliche Vorbild weisen sie von sich und deklarieren ihren Autoritarismus als landestypische Demokratie mit „traditionellen Werten“.
Das Besondere dabei im Vergleich zur früheren kommunistischen Konkurrenz ist: Diese Länder sind wirtschaftlich erfolgreich: Russland wächst seit 1999 um sieben bis acht Prozent jährlich – und das erst, nachdem Putin den politischen Pluralismus stark eingeschränkt und einen bürokratisch-zentralistischen Kontrollstaat geschaffen hat. Kasachstan übertrifft sogar die Wachstumsraten des großen Nachbarn im Norden, während Präsident Nursultan Nasarbajew das Parlament mit nur einer – seiner – Partei lenkt. Die nominell kommunistische Führung Chinas verwaltet seit den achtziger Jahren ein Wirtschaftswachstum, das der Welt den Atem raubt.
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Traditionell behaupten Politologen, dass wirtschaftliches Wachstum zu mehr Demokratie führt – und umgekehrt. „Jedes Maß an Wirtschaftsentwicklung wird mit einem Maß an Freiheit belohnt“, sagte der Politikwissenschaftler Richard Löwenthal in den sechziger Jahren. Die Realität im neuen Jahrtausend scheint ihn zu widerlegen: Wirtschaftliche Entwicklung und autoritäre Herrschaft schließen sich nicht aus. Zumindest mittelfristig, sagt Aurel Croissant, Politik-Professor in Heidelberg. „Das Wohlstandsniveau allein ist keine hinreichende Bedingung für den Übergang zur Demokratie. Es trägt aber dazu bei, dass ein politisches System stabil bleibt.“ Anders gesagt: Wirtschaftswachstum stärkt jedes Regime, ob demokratisch oder autoritär.
Seit Machiavelli beschäftigt die politischen Denker der ewige Zielkonflikt zwischen Effektivität und Repräsentativität, also der Übereinstimmung des Handelns der Führung mit den Interessen des Volkes. Autoritäre Systeme können effektiver sein als demokratische, zumindest wenn sie flexibel sind: Beschlüsse werden nicht lange diskutiert, sondern zügig umgesetzt. In Umbruchphasen mit großem Reformbedarf sind schnelle Entscheidungen besser als Stillstand. Doch ist ein Übergangsregime in ruhigeren Fahrwassern angekommen, fehlt es solchen Beschlüssen an Legitimität, sie sind im Zweifel nicht repräsentativ für die Bevölkerung.
Solange autoritäre Regime wirtschaftlich erfolgreich sind und das Wohlstandsniveau steigt, können sie stabil bleiben. Doch mit der Zeit werden sie am Willen der Bevölkerung vorbeiregieren. Leistungsfähige politisch-ökonomische Systeme brauchen Wettbewerb um Ideen, Positionen, Nachwuchskräfte. Fehlt es daran, geraten sie in Anpassungsdruck, der schnell eine Systemkrise auslösen kann. „In ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit unterscheiden sich demokratische und autoritäre Regime kaum“, sagt Croissant, „in Sachen Krisenbewältigung aber ganz massiv.“
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Welche Krisen der Anpassungsdruck in einem autoritären Regime auslösen kann, zeigt das Ende der Sowjetunion. Die Parteiführung hatte jahrelang versäumt, den nationalen Bewegungen ein Ventil zu öffnen. Als Gorbatschow den Flaschengeist des Nationalismus herausließ, brachte der sofort die ganze Flasche zum Bersten. Wirtschaftliche und gesellschaftliche Interessen hatten die Kommunisten ebenso lange ignoriert. Als die Genossen im Zuge von Glasnost und Perestroika einen Blick hinter die Kulissen erlaubten, kam eine unbewegliche, unreformierbare Wirtschafts- und Sozialstruktur zum Vorschein. Die mangelnde Legitimation der Partei wollte Gorbatschow bessern, indem er schrittweise Wahlen und politischen Wettbewerb zuließ. Doch die mehr oder weniger demokratisch gewählten Präsidenten der Unionsrepubliken setzten ihn letztlich vor die Kremltore.
Aus heutiger Sicht waren die demokratischen Reformen in den meisten postsowjetischen Staaten nur ein Steigbügel für neue autoritäre Machthaber. Demokratische Verfassungen, meist mit Hilfe westlicher Experten geschaffen, sind Fassade. „In Russland hat sich die anfängliche Demokratie als sehr korrupt und wenig effektiv erwiesen“, urteilt der Moskauer Wirtschaftswissenschaftler Alexander Ausan. Darum sei Putin zu einer „autoritären Modernisierung“ übergegangen. Durch die Kontrolle des politischen Prozesses und gestützt auf die Einnahmen aus dem Rohstoffexport versuche der scheidende Staatschef, das größte Land der Welt zu modernisieren. Doch der hohe Öl- und Gaspreis ist zugleich eine Hypothek für die Modernisierung: Es fehlt der Anreiz für die politische und ökonomische Modernisierung, wenn der Aufschwung auch ohne Reformen anhält. „Die größte Schwäche autoritärer Regime ist ihre Unfähigkeit, langfristig zu planen und innovativ zu sein“, sagt Ausan.
Heikel ist für solche Regime stets ein Führungswechsel. Russlands neuer Präsident Dmitrij Medwedjew verspricht zwar Demokratie. Aber selbst wenn er das Land wirklich demokratisieren will, ist fraglich, ob er es kann. Er müsste sich gegen die Protagonisten des Kontrollstaats durchsetzen, die bei einer Pluralisierung um ihre Macht fürchten. „Schauen Sie sich doch mal an, wie nervös die auf marginale Erhebungen der Opposition reagieren. Auch die Business-Elite ist nervös: Sie legt ihr Geld im Ausland an.“ Die Angst vor dem Machtverlust, glaubt Ausan, ist ausgeprägt. Russland ist nicht so stabil, wie es sich selbst vorgaukelt.
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Nicht weniger brüchig ist die Macht in China. Die Volksrepublik befinde sich „auf einer schmalen Gratwanderung zwischen Erfolg und Katastrophe“, meint Eberhard Sandschneider von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Als Auslöser für ein Desaster kann er sich „tausend Gründe“ vorstellen – beispielsweise eine schwere Finanzkrise oder die massive soziale Ungleichheit. Bisher erwies sich das autoritäre Regime in China aber als flexibel. Die Volksrepublik hat sich nicht nur wirtschaftlich geöffnet, sondern zaghaft auch gesellschaftlichen Bedürfnissen nachgegeben. Zum Beispiel, indem Peking über die Einführung direkter Demokratie auf den Dörfern ein Ohr für die Bedürfnisse der Bauern installierte.
Kommt es – durch eine Krise oder durch langsame Häutung – also letztendlich doch zum Siegeszug westlicher Werte? „Das ist Selbstbetrug des Westens“, widerspricht Sandschneider scharf. Auf schulmeisterliche Kritik an demokratischen Defiziten antworten raffinierte Staatschefs wie Putin süffisant mit der Frage nach den Menschenrechten in Guantanamo. Solche Sprüche halten die Bevölkerung bei Laune.
Es gibt keinen Grund, zu erwarten, dass stolze Länder wie China oder Russland bei nötigen Reformen westlichen Vorbildern nacheifern. Im Zweifel werden sie eher am autoritären Regime herumschrauben wie an einem alten Lada, bis es wieder funktioniert, getreu der Devise: So viel Freiheit wie nötig, so viel Kontrolle wie möglich. Das geht so lange gut, bis sich die politische Kultur wandelt und die Freiheitslust der Bürger autoritäre Herrscher zum Abdanken zwingt. Bis dahin genießen sie die Früchte des wirtschaftlich erfolgreichen Autoritarismus. Und stellen sich bei McDonald’s in die Schlange.
