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"Arbeitsgelegenheiten bei Hartz IV": Hintergrundinformationen

Was sind Arbeitsgelegenheiten? Arbeitsgelegenheiten gehören zu den ...

Was sind Arbeitsgelegenheiten?
Arbeitsgelegenheiten gehören zu den Eingliederungsleistungen die in § 16 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) geregelt sind und ab Jahresbeginn 2005 gelten. Diese - teilweise auch als "Gemeinwohlarbeiten" bezeichneten - Tätigkeiten sind abgeleitet aus den Arbeitsgelegenheiten in § 19 BSHG.
Wer einer solchen Tätigkeit nachgeht, erhält weiterhin die Hilfeleistung - also Arbeitslosengeld II - und zusätzlich eine sog. Mehraufwandsentschädigung i. H. von 1 bis 2 € je gearbeiteter Stunde. Die verrichteten Arbeiten müssen gemeinnützig und zusätzlich sein (Beispiel: soziale Betreuungsarbeiten in der Altenpflege und bei der Kinderbetreuung sind gemeinnützig, da sie der Gesellschaft zugute kommen und sie sind zusätzlich, wenn sie zusätzlich zu den Aufgaben erbracht werden, die die normalen Altenpflegekräfte und Erzieherinnen nicht leisten können).
Wer organisiert Arbeitsgelegenheiten?
Wie bei anderen Eingliederungsmaßnahmen gilt auch hier ein Antrags- und Bewilligungsverfahren. Träger der Wohlfahrtspflege oder kommunale Träger beantragen bei der für die Eingliederung von Alg II-Beziehern zuständigen Stelle - dies wird regelmäßig die Arbeitsgemeinschaft aus Kommune und Arbeitsagentur sein, kann aber auch eine Optionskommune oder eine Arbeitsagentur sein - die Förderung der Maßnahme. Die zuständige Stelle prüft, ob die Arbeiten gemeinnützig und zusätzlich sind, bewilligt die Förderung und weist dem Träger diejenigen Alg II-Bezieher zu, für die eine solche Tätigkeit nach der individuellen Eingliederungsvereinbarung sinnvoll ist. Die Förderung an den Träger deckt die Mehraufwandsentschädigung ab, die an den Arbeitslosengeld II-Bezieher ausgezahlt wird und kann auch eigene Kosten des Trägers z. B. für die Qualifizierung des Hilfebedürftigen, Anleitungs- und Betreuungspersonal, etc. abdecken.
Welche Leistungen erhält der Alg II-Bezieher in einer Arbeitsgelegenheit?
Zum einen erhält der erwerbsfähige Hilfebezieher sein Arbeitslosengeld II weiter. Dies beinhaltet die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts und die Kosten für Unterkunft und Heizung und außerdem für einen Teil der Berechtigten einen befristeten Zuschlag nach dem Bezug von Arbeitslosengeld.
Zum zweiten wird vom Träger eine Mehraufwandsentschädigung i. H. von 1 - 2 € je Stunde an den Hilfebedürftigen ausgezahlt.
Insgesamt kann dadurch der Arbeitslosengeld II-Bezieher in einer Arbeitsgelegenheit netto durchaus über einen Betrag zwischen 850 und 1.000 € verfügen.
Welche Position haben die Wohlfahrtsverbände zu den Arbeitsgelegenheiten?
Alle großen Wohlfahrtsverbände haben sich inzwischen positiv zu den Chancen der Arbeitsgelegenheiten geäußert. Sie verbinden damit die Erwartung, dass dringende soziale Dienstleistungen erledigt, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt herangeführt und Bereiche mit Arbeitskräftemangel - z. B. in der Pflege - bei entsprechender Qualifizierung der Langzeitarbeitslosen abgedeckt werden können.
Wie viele Arbeitsgelegenheiten wird es geben?
Für die Wiedereingliederung der erwerbsfähigen Hilfebezieher stehen 2005 insgesamt 6,35 Mrd. € zur Verfügung; von dieser Summe werden auch die Arbeitsgelegenheiten finanziert.
Die Arbeitsgelegenheiten werden auf lokaler Ebene angeboten und unter Berücksichtigung der regionalen Arbeitsmarktlage bewilligt. Für jeden Arbeitslosengeld II-Bezieher wird sorgfältig entschieden und in der Eingliederungsvereinbarung vereinbart werden, ob es auch andere Möglichkeiten der Eingliederung gibt.
Unter Berücksichtigung des bisherigen Niveaus der kommunalen Arbeitsgelegenheiten für Sozialhilfebezieher und der beschäftigungsfördernden Maßnahmen der Arbeitsagenturen für Arbeitslosenhilfe-Bezieher ergibt sich ein Potential von 600 000 solcher Arbeitsgelegenheiten (Quelle: Pressemitt. des BMWA).

Quelle: DER BETRIEB, 29.09.2004

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