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BSG: Berufsbild der Bilanzbuchhalterin darf für Frage der Erwerbsunfähigkeit nicht einfach einer Beschreibung des Arbeitsamts entnommen werden

Eine Versicherte begehrte in der Hauptsache eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen ...



Eine Versicherte begehrte in der Hauptsache eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, hilfsweise wegen Berufsunfähigkeit. Das LSG Rheinland-Pfalz hat in dem angefochtenen Urteil einen derartigen Anspruch verneint und u. a. ausgeführt: Zwar sei das Leistungsvermögen durch die Gesundheitsstörungen auf orthopädischem und psychiatrischem Fachgebiet eingeschränkt; die Versicherte könne schwere und mittelschwere Arbeiten nicht mehr ausführen (Az: L 4 RA 18/01). Sie könne jedoch ihren Beruf als Bilanzbuchhalterin noch weiterhin vollschichtig ausüben. Denn dabei handele es sich um eine geistig anspruchsvolle, körperlich jedoch leichte Arbeit überwiegend im Sitzen (Quelle: http:/berufe net.arbeitsamt.de/bnet 2/B/B 7721100bedingungen.t.html).

Die Versicherte hat mit der Nichtzulassungsbeschwerde zulässig gerügt, dass das Berufungsurteil auf einem Verfahrensmangel, der Verletzung rechtlichen Gehörs, beruhen kann; denn das LSG habe in seiner Entscheidung die Anforderungen an den Beruf der Bilanzbuchhalterin einer Beschreibung des Arbeitsamts unter Angabe der Internetadresse entnommen, ohne zuvor hierauf hinzuweisen; bei Kenntnis der Tätigkeitsbeschreibung des Arbeitsamts hätte sie vorgetragen, dass diese zumindest unvollständig sei und Beweis angeboten durch Einholung einer Auskunft der örtlich zuständigen Industrie- und Handelskammer.

Die Verfahrensrüge ist nach dem Beschluss des BSG vom 10. 2. 2005 - B 4 RA 200/04 B - auch begründet. Denn es kann nicht davon ausgegangen werden, dass die berufskundlichen Informationen, die einer in das Internet gestellten Datenbank der Arbeitsverwaltung entnommen werden, den Beteiligten eines Rentenstreitverfahrens i. S. einer allgemeinkundigen Tatsache bekannt sind. Auf der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - der fehlenden Einführung der Information über das Berufsbild der Bilanzbuchhalterin in den Rechtsstreit - kann das Urteil des LSG beruhen.

Die Nichtzulassungsbeschwerde der Versicherten hatte daher wegen des Verfahrensmangels i. S. einer Aufhebung und Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LSG Erfolg.



Quelle: DER BETRIEB, 29.03.2005

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