Bundesarbeitsgericht
Dienstreisen sind nicht wie Arbeitszeit zu vergüten

Die Vergütung von Dienstreisen unterliegt anderen Kriterien als Arbeitszeit. Die dabei anfallenden Fahrtzeiten seien keine Arbeitszeiten, urteilte das Bundesarbeitsgericht in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung (9 AZR 519/05).

HB ERFURT. Das gelte, wenn dem Arbeitnehmer nicht die Benutzung eines Fahrzeuges vorgeschrieben werde und es ihm auch überlassen bleibe, wie er die Fahrtzeit gestaltet. Fahrtzeiten seien dann Ruhezeiten im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, urteilte der 9. Senat in Erfurt.

Damit scheiterte ein wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundesamt für Strahlenschutz mit seiner Klage auch in letzter Instanz. Der Kläger hatte für das Jahr 2002 eine Zeitgutschrift von 155 Stunden verlangt. Außerdem wollte er seinen Arbeitgeber verpflichten, seinen Dienstplan künftig zu so gestalten, dass er einschließlich der Reisezeiten nicht mehr als zehn Stunden täglich eingesetzt wird.

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