Expertenrat
Nicht alle Interna sind Betriebsgeheimnisse

Manager, die zur Konkurrenz wechseln, gehen meist Verschwiegenheitsverpflichtungen ein. Viele sind unwirksam, sagt Paul Melot de Beauregard, Rechtsanwalt bei der Kanzlei McDermott Will & Emery.

Herr Melot de Beauregard, wenn Manager zur Konkurrenz wechseln, nehmen sie Know-how mit. Häufig ist die Grenze zum Verrat von Betriebsgeheimnissen fließend. Wie ist die rechtliche Situation der Betroffenen? Fast alle Manager haben Klauseln in ihren Arbeitsverträgen, die ihnen die Weitergabe von Betriebsgeheimnissen verbieten und die für den Fall eines Verstoßes Vertragsstrafen festlegen. Allerdings sind solche Verschwiegenheitsverpflichtungen oft unwirksam.

Wann ist das der Fall?

Manager, die sich zu Unrecht beschuldigt fühlen, sollten die Klausel prüfen. Deren Gültigkeit ist höchst zweifelhaft, wenn sie pauschal alle so genannten Betriebsgeheimnisse der Geheimhaltung unterwirft und geheim zu haltendes Wissen, etwa Produktionsmethoden, nicht konkret benennt.

Darf alles ausgeplaudert werden, wenn eine Klausel unwirksam ist?

Nein. Wer echte Geheimnisse wie etwa die chemische Zusammensetzung eines Produkts weitergibt, muss trotzdem mit Konsequenzen bis hin zum Schadensersatz rechnen. Allerdings ist nicht jede Insiderinformation ein Betriebsgeheimnis. In Zweifelsfällen haben Manager deshalb gute Chancen, mit Verweis auf die Unwirksamkeit der Klausel eine Vertragsstrafe abzuwehren.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%