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Hintergrund: Das Job-Aqtiv-Gesetz im Überblick

ddp-vwd BERLIN. Das Job-AQTIV-Gesetz steht für die Begriffe: Aktivieren, Qualifizieren, Trainieren, Investieren, Vermitteln. Im folgenden eine Dokumentation der wichtigsten Inhalte des Gesetzes.

Arbeitsvermittlung

Die Vermittlung von Arbeitslosen in eine Stelle soll schneller und passgenauer vonstatten gehen, um Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen. Künftig sollen Arbeitslosen konkrete Angebote unterbreitet werden. Dazu erarbeiten Arbeitsamt und Arbeitsloser gemeinsam eine Eingliederungsvereinbarung. Darin ist sicher gestellt, dass die Angebote der Arbeitsämter auch tatsächlich den individuellen Interessen, Kenntnissen und Fähigkeiten des Betroffenen entsprechen. Andererseits wird mit jedem Arbeitslosen vereinbart, welche Anstrengungen von ihm selbst bei der Stellensuche erwartet werden.

Arbeitslose, die ohne wichtigen Grund bei einem Arbeitsangebot nicht unverzüglich einen Vorstellungstermin mit dem Arbeitgeber vereinbaren oder einen Termin ohne wichtigen Grund versäumen, sollen für zwölf Wochen kein Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe erhalten.

Jobrotation

Künftig erhalten Arbeitgeber Lohnzuschüsse, wenn sie einen Arbeitnehmer zum Zweck der Weiterbildung freistellen und während der Zeit stellvertretend einen bisher Arbeitslosen beschäftigen. Der Lohnkostenzuschuss beträgt zwischen 50 und 100 Prozent der Lohnkosten. Die Jobrotation wird damit zu einem Regelinstrument. Sie schlägt zudem zwei Fliegen mit einer Klappe: Die Integration Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt und die Weiterbildung der Beschäftigten.

Berufliche Qualifizierung

Arbeitgebern, die ungelernte Arbeitnehmer für eine Qualifizierung freistellen und ihnen das Gehalt weiterzahlen, wird der Lohn ganz oder teilweise erstattet. Dies soll die Bereitschaft der Arbeitgeber stärken, ungelernte Arbeitnehmer zu qualifizieren. Auch Weiterbildungsmaßnahmen im Ausland werden künftig gefördert - vorausgesetzt, der Auslandsaufenthalt ist für das Bildungsziel besonders sinnvoll.

Öffentlich geförderte Beschäftigung

Mit einem neuen Förderinstrument soll es künftig besser möglich werden, Infrastrukturmaßnahmen mit Beschäftigungsmaßnahmen zu verzahnen. So kann das Arbeitsamt etwa den Kommunen projektorientierte Zuschüsse geben, wenn sie die Arbeiten von Wirtschaftsunternehmen durchführen lassen und dabei vom Arbeitsamt vermittelte Arbeitnehmer eingestellt werden.

Abbau von Jugendarbeitslosigkeit

Die berufliche Eingliederung von benachteiligten Jugendlichen soll durch Lohnkostenzuschüsse erleichtert werden. Auch der vorzeitige Übergang benachteiligter Auszubildender aus einer außerbetrieblichen in eine betriebliche Ausbildung sowie der Übergang von einer Berufsvorbereitungsmaßnahme in die Ausbildung wird verbessert.

Gleichstellung

Spezielle Frauenfördermaßnahmen werden im Gesetz ausdrücklich festgeschrieben. Frauen sollen entsprechend ihres Anteils an den Arbeitslosen und der Arbeitslosenquote durch die aktive Arbeitsmarktpolitik gefördert werden. Darüber hinaus ist festgelegt, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine Herausforderung von Frauen und Männern gleichermaßen ist.

Förderung älterer Arbeitnehmer

Um die dauerhafte Beschäftigungsfähigkeit älterer Arbeitnehmer zu sichern, soll ihnen die Möglichkeit zum «lebenslangen Leben» gegeben werden. In Unternehmen mit bis zu 100 Beschäftigten werden die Kosten für die Weiterbildung älterer Arbeitnehmer von der Bundesanstalt für Arbeit übernommen. Voraussetzung: der Arbeitgeber muss weiterhin das Gehalt zahlen. Beim Eingliederungszuschuss für besonders betroffene ältere schwerbehinderte Menschen wird die bisherige Altersgrenze von 55 auf 50 Jahre herabgesetzt.

Erweiterte Transfermaßnahmen

Um Entlassungen zu vermeiden, ist künftig auch in Betrieben mit weniger als 21 Arbeitnehmern die Zahlung von Struktur-Kurzarbeitergeld möglich. Die bislang auf Arbeitslose begrenzte Förderung von Trainingsmaßnahmen wird auf Arbeitnehmer erweitert, die von Arbeitslosigkeit unmittelbar bedroht sind.

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