Prävention für kranke Arbeitnehmer ist jetzt Pflicht – Neues Gesetz schreibt betriebliches Eingliederungsmanagement vor
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Eingliederungsmanagement ist seit Mai diesen Jahres Pflicht, doch niemand hat dies so recht zur Kenntnis genommen. Dabei kann die Vorschrift für die Arbeitgeber von Vorteil sein, hilft sie doch letztendlich, Behinderungen oder chronische Krankheiten der Arbeitnehmer zu verhindern.

HB KASSEL. Eingliederungsmanagement? "Ich glaube, das hat noch niemand so recht zur Kenntnis genommen", meint Frank Maier, Fachanwalt für Arbeitsrecht bei der Kanzlei Bornheim, von Rosenthal und Kollegen in Heidelberg. Doch die Vorschrift ist seit Anfang Mai in Kraft. Sie soll die Aufmerksamkeit der Firmen auf Beschäftigte lenken, die länger oder öfter krank sind, und so Behinderungen oder chronische Krankheiten verhindern.

"Der Arbeitgeber, der es nicht macht, tut sich keinen Gefallen für die Zukunft", ist Maier überzeugt. Zum einen sei es auch im Interesse der Arbeitgeber, den Krankenstand zu verringern und insbesondere qualifizierte Arbeitnehmer im Betrieb zu halten. Zum zweiten weist der Anwalt auf mögliche Folgen hin, wenn ein Unternehmen das Eingliederungsmanagement versäumt: Probleme bei Kündigungen und möglicher Weise sogar Schadensersatzforderungen.

Die Vorschrift steht in § 84 des Neunten Sozialgesetzbuchs (SGB IX), also mitten im Schwerbehindertenrecht. Ein schlechter Platz, meint auch der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG), Franz Josef Düwell. "Denn hier werden in einer Norm des Schwerbehindertenrechts den Arbeitgebern Pflichten auch gegenüber den Arbeitnehmern übertragen, die nicht schwerbehindert sind."

Der Paragraph enthielt früher Vorschriften für Schwerbehinderte, die mindestens drei Monate am Arbeitsplatz fehlten. Nun wurde nicht nur die Zielgruppe weiter, sondern auch die Schwelle deutlich gesenkt.

Das "betriebliche Eingliederungsmanagement" soll bereits greifen, wenn ein Arbeitnehmer "länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig" ist. Der Arbeitgeber soll dann mit dem Betriebsrat, bei Schwerbehinderten auch mit der Behindertenvertretung, nach Möglichkeiten suchen, "wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden und mit welchen Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann".

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