Software entwickelt
550 000 Euro für Verbesserungsvorschlag

Ein Mitarbeiter, dessen Vorschlag der Firma jährlich Millionen einspart, muss sich nicht mit 500 Euro abspeisen lassen.

HB FRANKFURT. Rund 550 000 Euro muss ein Bankunternehmen einem Mitarbeiter für einen Verbesserungsvorschlag zahlen. Das Arbeitsgericht Frankfurt gab der Klage des Gruppenleiters in einem am Montag bekannt gewordenen Urteil statt. Gleichzeitig stellte es fest, die Prämien für derartige Vorschläge dürften sich an der Höhe des damit verbundenen finanziellen Vorteils für die Firma orientieren.

Der mit der Abwicklung von Devisengeschäften beschäftigte Arbeitnehmer hatte ein Software-Programm zur Verbesserung der Devisenhandelsgeschäfte erarbeitet, das der Bank Einsparungen von jährlich rund 1,8 Millionen Euro einbrachte. Die Bank "bedankte" sich für den Vorschlag mit einer Prämie von 500 Euro.

Mit Erfolg verlangte der Bankanstellte nun vor Gericht eine Prämie von 30 Prozent der jährlichen Einsparung. Die Richter stellten im Urteil fest, dass der Verbesserungsvorschlag des Mannes unstreitig von einer Bewertungskommission der Bank als prämienwürdig eingestuft worden sei. Deshalb sei auch das Argument der Bank nicht zu halten, wonach die Entwicklung des Software-Programms keine Sonderleistung des Arbeitnehmers darstelle, sondern lediglich dessen reguläre Arbeitsaufgabe sei. Für einen derart weit reichenden Verbesserungsvorschlag könne ein Arbeitnehmer eine Prämie von 30 Prozent der jährlichen Einsparung verlangen, so der Vorsitzende Richter.

Az.: 6 Ca 5261/03

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