Urteil
Feier endet, bevor der Chef geht

Vorsicht bei Betriebsfeiern: Sind außer dem Abteilungsleiter und einem Angestellten alle bereits gegangen und die Feier seit Stunden beendet, gilt für diese kein Unfallversicherungsschutz mehr, urteilte das Landessozialgericht Hessen. Unfälle werden dann nicht mehr als Arbeitsunfall anerkannt.

Sind bei einer Betriebsfeier alle außer dem Abteilungsleiter und einem Angestellten gegangen, besteht für diese kein Unfallversicherungsschutz. Nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts Hessen gilt das auch dann, wenn das Ende der Feier nicht festgelegt wurde.

In dem Urteilsfall hatte ein 67-jähriger Verwaltungsangestellter neben weiteren 25 Mitarbeitern an einer vom Amt für Kultur und Sport veranstalteten Weihnachtsfeier in einem Nebenraum der Bürgerhausgaststätte teilgenommen. Das Ende der Feier war offiziell nicht bestimmt. Um 1.30 Uhr waren außer dem Kläger und dem Amtsleiter sowie den Pächtern der Gaststätte alle gegangen. Gegen 3.00 Uhr stürzte der Kläger auf dem Weg zur Toilette und zog sich ein schweres Schädel-Hirn-Trauma zu. Die Unfallkasse lehnte eine Anerkennung als Arbeitsunfall ab, da die Feier bereits seit Stunden beendet gewesen und der Unfall wesentlich auf den Alkoholgenuss des Klägers zurückzuführen sei (Az.: L 3 U 71/06).

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