Urteil
Teilzeit auch bei Elternzeit möglich

Eltern können eine Teilzeitbeschäftigung auch während der Elternzeit fortsetzen. Eine einseitige Erklärung reicht hierfür aus, heißt es in einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt. Auch die Wiederaufnahme ihrer Arbeit nach einer Pause können die Eltern danach verlangen.

mwo ERFURT. Laut Bundeserziehungsgeldgesetz ist während der Elternzeit eine Teilzeitarbeit mit bis zu 30 Wochenstunden zulässig. Im konkreten Fall bekam eine teilzeitbeschäftigte Büroangestellte im November 2001 ihr zweites Kind. Sie beantragte Elternzeit für drei Jahre und teilte zudem mit, sie stehe ab Juni 2002 wieder zur Verfügung. Nach eigenen Angaben hatte sie zuvor schon mündlich erklärt, sie werde nach sechs Monaten "wiederkommen". Der Arbeitgeber lehnte dies zunächst ab. Daher stellte die junge Mutter am 22. Mai 2002 ihre Arbeitskraft konkret für Anfang Juni zur Verfügung. Die Firma beschäftigte sie daraufhin ab dem 18. Juli, acht Wochen nach dem 22. Mai. Mit ihrer Klage verlangte die Angestellte ihr Gehalt ab Juni.

Wie das BAG entschied, können Eltern die Fortsetzung einer nicht über 30 Wochenstunden hinaus reichenden Teilzeitarbeit verlangen. Dies sei sofort denkbar, oder auch erst während der Elternzeit. Dabei müssten die Eltern die gleichen Fristen beachten, wie sie auch für die Inanspruchnahme der Elternzeit selbst gelten: sechs Wochen bei einer Fortsetzung unmittelbar im Anschluss an den Mutterschutz und acht Wochen bei einer späteren Wiederaufnahme der Arbeit.

Im Urteils-Fall soll nun das Landesarbeitsgericht klären, ob die Angestellte ihren Wunsch, ab Juni wieder zu arbeiten, schon im ersten Brief ausreichend deutlich gemacht hatte.

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