Verlust des Versicherungsschutzes möglich
Besser schnell zur Arbeit

Wer aus privaten Gründen nicht den kürzesten oder günstigsten Weg zu und von der Arbeit wählt, verliert dadurch den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

HB KASSEL. Auch ein geringer Umweg von nur 100 Metern ist schädlich, wie jetzt das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel bekräftigte. Lediglich bei privaten Erledigungen, die unmittelbar am normalen Weg liegen, bleibt danach der Versicherungsschutz erhalten.

Der Kläger hatte auf dem Heimweg von der Arbeit die übliche Strecke kurz verlassen, um bei seiner Sparkasse Geld abzuheben. Die Umweg-Strecke war nur etwa 100 Meter länger. Kurz bevor er das Geldinstitut erreichte, wurde er in einen Unfall verwickelt und dabei erheblich verletzt. Der Bayerische Gemeindeunfallversicherungsverband lehnte eine Entschädigung als Arbeitsunfall ab, weil sich der Unfall auf einem privaten Umweg ereignet habe. Auch das Sozialgericht Nürnberg sah dies so. Das Bayerische Landessozialgericht (LSG) dagegen verurteilte den Versicherungsverband, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen: Kleine private Umwege seien für den Versicherungsschutz unschädlich.

Doch damit hat das LSG die bisherige BSG-Rechtsprechung offenbar missverstanden: Unschädlich seien nur private Erledigungen "im Vorbeigehen", so das BSG. Hätte also der Geldautomat direkt an der auch sonst genutzten Straße gelegen, wäre danach der gesamte Heimweg versichert gewesen. Hier aber habe der Arbeitnehmer "den Verkehrsraum der Straße, die den unmittelbaren Weg darstellte, verlassen".

Allerdings muss ein Arbeitnehmer nicht immer den kürzesten Weg nehmen. Das BSG verwies auf ein Urteil vom September 2001, in dem es seine entsprechende Rechtsprechung zuletzt zusammengefasst hat. "Unmittelbarer Weg" kann danach auch ein schnellerer Weg sein, etwa über die Autobahn oder über besser ausgebaute Straßen. Unschädlich ist auch ein Umweg, um einen Stau zu umgehen, um einen brauchbaren Parkplatz zu erreichen oder weil man sich verfahren hat. Sogar das Umfahren unübersichtlicher Holperstraßen ist legitim. Bei öffentlichen Verkehrsmitteln ist auch ein Umweg versichert, wenn die gewählte Verbindung schneller, angenehmer oder kostengünstiger ist.

Insgesamt kommt es nach der Rechtsprechung des BSG-Unfallsenats darauf an, ob der konkrete Weg gewählt wurde, um die Arbeit (oder von der Arbeit die Wohnung) schnell, sicher oder auch kostengünstig zu erreichen. Alle Motive, die dagegen nicht im "inneren Zusammenhang" mit der Arbeit stehen, führen zum Verlust des Unfallschutzes. Im konkreten Fall habe der Arbeitnehmer den Umweg allein aus dem "eigenwirtschaftlichen" Grund gemacht, Geld zu holen. Dadurch, so das BSG, "war der innere Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit im Unfallzeitpunkt gelöst". Ein Arbeitsunfall lag daher trotz des nur geringen Umweges nicht vor.

Aktenzeichen BSG: B 2 U 40/02 R

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