Essay
Wählen, ja bitte!

In Deutschland ist Wahlkampf. Man kommt nicht umhin, diesen Satz zu betonen. Denn viel bekommt man zurzeit nicht davon mit, dass die Parteien kurz davor sind, zu ihrer kommunikativen Hochform aufzulaufen. Und obendrein leidet unsere Demokratie im Superwahljahr unter der politischen Abstinenz vieler Bürger. Was dagegen zu tun ist.

Nach der üblichen Dramaturgie sollten die Kampagnen nun ihre Botschaften platziert haben und konsequent ihrem Höhepunkt entgegensteuern. Bisher liegt jedoch eine merkwürdig anmutende Stille, ja fast Gleichgültigkeit, über dem Land. So, als ob die Menschen gelernt hätten, die aktuellen Kämpfe um Schlagzeilen und Aufmerksamkeit richtig einzuschätzen. Nämlich als eher durchschaubare Wahlkampf-Schauplätze, denen der Bezug zum Leben der Bürger fehlt und die die Vorbehalte gegenüber der Politik zu allem Überfluss eher stärken als aufheben.

Sei es der Dienstwagen von Ulla Schmidt, das Dekolleté der Bundestagsabgeordneten Vera Lengsfeld oder der wiederkehrende Wunsch Westerwelles nach medialer Gleichbehandlung: Der Wahlkampf läuft, von kurzen Aufregungen abgesehen, so unaufgeregt, still und leise wie seit Jahren nicht mehr. Dabei gäbe es doch Ernsthafteres öffentlich zu diskutieren, egal ob inhaltliche oder strategische Ansätze für Deutschland nach dem 27. September 2009.

Eine Demokratie, so heißt es immer, lebt vom Diskurs. Nur was passiert, wenn ebendieser auf der Strecke zu bleiben droht? Ebenso wie die Lebendigkeit einer Demokratie, die vom Engagement ihrer Bürger lebt und am Wahltag ein eigenes Zeugnis ausgestellt bekommt. Am 18. September 2005 fielen die Noten in diesem Zeugnis besorgniserregend aus: Mehr als 13 Millionen Menschen gingen nicht zur Wahl.

Auch in diesem Wahljahr stehen die Zeichen nicht gut. Ein Großteil der Bürger in diesem Land scheint sich (noch) nicht richtig angesprochen zu fühlen von Politik und Parteien. Der Gang zur Wahlurne erscheint vielen als unwesentlich oder nach wie vor als notwendiges Übel, auf das man aber gerne verzichtet. Begeisterung für oder gegen eine Partei (oder ein Lager), die diese Lethargie durchbrechen würde, ist kaum zu spüren. Diese gefühlte Lethargie lässt sich auch mit Fakten belegen. Bei Landtagswahlen sank die Wahlbeteiligung seit der Wiedervereinigung im Durchschnitt um 13 Prozentpunkte. Bei der Bundestagswahl 2005 blieben 13,8 Millionen Menschen zu Hause.

Diese Zahlen belegen eines ganz deutlich: Nichtwähler sind mittlerweile zahlenmäßig wie inhaltlich zu einem Faktum in diesem Land geworden, das nicht mehr wegdiskutiert werden kann. Auch bei der kommenden Bundestagswahl am 27. September prognostizieren die Experten eine historisch niedrige Wahlbeteiligung. Diesen Trend bestätigt auch eine Umfrage der Initiative ProDialog in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut Dimap vom Juni. Gut 100 Tage vor der Wahl waren sich knapp ein Drittel der Deutschen noch unsicher, ob sie den Gang an die Urne machen sollten.

Die Studie zeigte auch, dass die Neigung zur Wahlenthaltung nicht mehr nur bei den jungen, weniger gebildeten oder sozial schwachen Menschen verbreitet ist, die bisher als der Archetyp des Nichtwählers galten. Vielmehr ist die Gemeinschaft der Nichtwähler zunehmend in der Mitte der Gesellschaft zu finden. Sie sind in allen gesellschaftlichen Gruppen und Schichten zu finden: Bei den gut Verdienenden, den mittleren und älteren Alterskohorten sowie den Akademikern. Jeder dritte Wahlberechtigte im Alter zwischen 30 und 44 Jahren wusste im Juni noch nicht, ob er sein Kreuz machen soll. Dies galt auch für jeden fünften Deutschen, der mehr als 3 000 Euro im Monat verdient, und ebenso für die – bis dato – verlässlichste Wählergruppe: die Generation 60 plus.

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