Europaweites Netz
Flächendeckendes und leistungsfähiges Internet

Ein flächendeckender und leistungsfähiger Internetzugang hat das Potenzial, Hunderttausende gut qualifizierte Jobs zu schaffen und strukturschwachen Gebieten Entwicklungschancen zu eröffnen. Doch bisher fehlt ein flächendeckendes Netz. Die Politik muss nun die Weichen für die Zukunft der europäischen Telekommunikation stellen.
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Die Diskussion über eine zukunftsfähige europäische Telekomregulierung befindet sich in einer heißen Phase. In diesen Tagen ringen das europäische Parlament, die tschechische Ratspräsidentschaft und die europäische Kommission um eine Kompromisslösung. Die Zeit wird knapp, da das europäische Parlament die neuen Richtlinien für eine einheitliche Regulierung noch möglichst vor den EU-Parlamentswahlen im Juni dieses Jahres durchboxen will. Angesichts des Sturzes der tschechischen Regierung stellt sich die Frage, inwiefern eine geschwächte EU-Präsidentschaft in der Lage sein wird, die Verhandlungen rechtzeitig abzuschließen.

Das Paket mit Regulierungsrichtlinien kommt zu einer für Industrie und Arbeitnehmerschaft kritischen Zeit. Die Europäische Union braucht eine Regelung, die Investitionen für die Erstellung eines universellen High-Speed-Internets in ganz Europa anstößt. Ein flächendeckender und leistungsfähiger Internetzugang hat das Potenzial, Hunderttausende gut qualifizierte Jobs zu schaffen und strukturschwachen Gebieten Entwicklungschancen zu eröffnen. Angesichts der Finanzkrise könnte dies die Initialzündung für ein sehnlich erwünschtes und dringend benötigtes Wirtschaftswachstum sein.

Die Zugangsnetze der nächsten Generation (Next Generation Access, NGA) umfassen einen breitbandigen Internetzugang und eröffnen die Möglichkeit, Geschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde und mehr zu nutzen. Das NGA wird so zu einem Kernelement für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit der EU und damit auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Dabei geht es nicht um ein komfortableres Surfen im Internet oder um das schnellere Runterladen von Kinofilmen. NGA wird zum Gewinn vor allem auch für Unternehmen: Es erlaubt den Nutzern, ihre wirtschaftlichen Stärken auszuspielen, regt Investitionen und Innovationen in Wachstumssegmenten wie zum Beispiel der IT- und Kreativ-Branche an und ist ein wichtiges Element beim Aufbau einer modernen, erfolgversprechenden Infrastruktur. Breitbandiges Internet bietet enorme Möglichkeiten für die Online-Versorgung durch öffentliche Dienste und für den Zugriff auf kommerzielle Angebote.

Die EU-Mitgliedstaaten haben die Bedeutung von Investitionen in neue Technologien zur Ankurbelung der Wirtschaft und Schaffung von Arbeitsplätzen erkannt, wie die Breitbandstrategie der Bundesregierung und die Einigung des Europäischen Rates auf eine Förderung der Breitbandentwicklung mit 1,02 Milliarden Euro aus dem EU-Konjunkturpaket zeigen. Diese Entwicklung ist zwar begrüßenswert, kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass einmalige Finanzspritzen nicht ausreichen, um den europäischen Telekomsektor zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen.

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